Verordnung geplant

Spahn will Pflicht für Corona-Tests dpa, 22.05.2020 10:08 Uhr

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will bald die Grundlage für mehr Tests auf das Coronavirus in Krankenhäusern und Pflegeheimen schaffen. „Mein Ziel ist es, noch im Mai eine Verordnung vorzulegen, die präventive Reihen-Tests in Krankenhäusern und Pflegeheimen ermöglicht“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung „Die Welt“. „Wenn Patienten und Bewohner aufgenommen oder verlegt werden, sollten Sars-CoV-19-Tests die Regel sein.“

Dem Bericht zufolge soll im Fall einer Infektion in einer Einrichtung zudem beim gesamten Personal sowie bei allen Bewohnern und Patienten vorsorglich ein Test gemacht werden. Auch symptomfreie Kontaktpersonen von Infizierten sollten erstmals Anspruch auf Testung haben.

Der Bundestag hatte vor gut einer Woche ein Gesetz beschlossen, mit dem das Bundesgesundheitsministerium die gesetzlichen Krankenkassen per Verordnung verpflichten kann, Tests auf das Coronavirus grundsätzlich zu bezahlen – etwa auch wenn jemand keine Symptome hat. Spahn verwies nun auf ungenutzte Testkapazitäten: „Vergangene Woche sind deutschlandweit 425.000 Tests durchgeführt worden. Aber die Testkapazität ist mehr als doppelt so groß.“

Spahn kündigte zudem den „Aufbau einer dauerhaften nationalen Reserve an medizinischer Schutzausrüstung“ an. „Diese Reserve gewährleistet Sicherheit für mehrere Monate, damit wir nicht noch einmal in eine Lage wie im Februar und März kommen, als selbst für das medizinische Personal nicht genügend Masken und Handschuhe vorhanden waren.“

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