Union

Singhammer: Bundestagsvize statt Gesundheitsminister

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Berlin -

Der CSU-Gesundheitsexperte Johannes Singhammer ist für den Posten des Bundesgesundheitsministers vermutlich aus dem Rennen. Der bisherige Fraktionsvize wurde von seiner Partei für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestages nominiert. Demnach könnte auch schon in groben Zügen ausgehandelt sein, wer in welcher Konstellation welches Ministerium übernehmen würde.

Singhammer ist seit 2009 als Fraktionsvize für die Bereiche Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zuständig. Er hatte an den Koordinierungsrunden der Koalition teilgenommen und unter anderem die Notdienstpauschale durchgesetzt.

Auch wenn Singhammers Vorgänger Eduard Oswald (CSU) in der breiten Öffentlichkeit nicht allzu bekannt ist – einige Spitzenpolitiker hat das Amt in ihrer Karriere keineswegs ausgebremst: CSU-Spitzenkandidatin Gerda Hasselfeldt oder Kathrin Göring-Eckart (Grüne) waren zuvor ebenfalls Vizepräsidenten des Bundestags.

Jede Fraktion entsendet einen Kandidaten für das Amt; bei der ersten Sitzung des Bundestags am 22. Oktober wird das Präsidium gewählt. Für das Amt des Präsidenten wird Fraktionschef Volker Kauder erneut Amtsinhaber Norbert Lammert (CDU) vorschlagen.

Derweil zeichnet sich ab, dass die Union in einer Großen Koalition das Gesundheitsministerium übernehmen könnte. CDU/CSU hätten sich darauf eingestellt, dass die SPD das Arbeitsministerium für sich reklamieren werde, schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vor kurzem. Dr. Ursula von der Leyen (CDU) müsste in diesem Fall ihr Amt abgeben und könnte endlich Gesundheitsministerin werden.

Die „Welt“ kürte dagegen unlängst den CDU-Gesundheitsexperten Jens Spahn als „reif für die Bühne“. Dass der 33-Jährige seit Wochen durch die Hintergrundrunden und die Cafés rund um den Reichstag laufe und die Botschaft verkünde, er müsse nicht Minister werden, sollte nicht mit einem Mangel an Ambitionen verwechselt werden, so das Blatt: Spahn habe vor allem durch die Beobachtung von Angela Merkel gelernt, wie wichtig „Erwartungsmanagement“ sei.

Spahn selbst fragte gestern auf seiner Facebook-Seite seine Fans: „Wenn Ihr an den Sondierungs- und Koalitionsgesprächen teilnehmen würdet – was wären die Themen, die Ihr dort auf den Tisch bringen würdet?“

Am Ende wird der Ministerposten aber nach Proporz vergeben: Neben der Frauenquote und der Zugehörigkeit zu den Landesverbänden spielen auch das jeweilige Wahlergebnis und das politische Gewicht des Kandidaten eine Rolle. Hier hat die Union eine ganze Reihe von Kandidaten. Selbst eine zweite Amtszeit von Hasselfeldt schließen Beobachter nicht grundsätzlich aus.

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