Rösler: Endlich wieder zu Hause

Dr. Philipp Rösler fühlt sich in der Wirtschaftspolitik wieder zu Hause. Er sei ja „in der Provinz“ in Niedersachsen schon einmal Wirtschaftsminister gewesen, erzählt er seinen neuen Mitarbeitern morgens um Neun in der Kantine des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) in Berlin. Und: „Ich komme doppelt nach Hause, weil ich gehört habe, dass das Ursprungsgebäude ganz früher mal Ausbildungsstätte für preußische Sanitätsoffiziere gewesen ist.“ Rösler war Bundeswehr-Arzt, bevor er in der FDP bis zur Parteispitze durchstartete.

Auf dem Weg zur Amtseinführungsfeier in der Kantine ist er am Montagmorgen im Foyer des Ministeriums an der Ahnengalerie vorbeigekommen. Da hängen sie alle, die großen Wirtschaftsminister: Ludwig Erhard, Karl Schiller.

Rösler, die Nummer 18 im Amt und zweitjüngster Ressortchef nach Ex-Politikstar Karl-Theodor zu Guttenberg, hat sich die Fotos angeschaut: „Das ist für mich schon sehr beeindruckend. Dieses Erbe möchte ich gerne gemeinsam mit Ihnen fortsetzen“, sagt er den Staatssekretären, Abteilungsleitern, Referenten, Sekretärinnen und Chauffeuren, die sich ihren neuen Dienstherrn ganz aus der Nähe anschauen wollen.

Deutlich nüchternere Töne schlug Rösler an, als er vor anderthalb Jahren das Bundesgesundheitsministerium von Ulla Schmidt (SPD) übernahm. „Ich gelte eigentlich als pflegeleicht“, hatte er seine neuen Mitarbeiter damals beruhigt. Und sie gebeten, ihre Kompetenz und Loyalität auch der neuen Hausleitung entgegen zu bringen. Er werde im Gegenzug seinen Fürsorgepflichten immer gerecht werden und notfalls mit dem Finanzminister um Arbeitsplätze im Ministerium streiten, versprach Rösler. Das war einmal.

Nun ist er weg, so mir nichts dir nichts ins angesehenere Ressort gewechselt. Auch von seinen 1500 neuen Bediensteten erwartet Rösler Treue und Loyalität. Wer gut führen will, müsse Mumm haben, so der 38-Jährige. „Den Mut muss man sich jeden Tag in der Politik erarbeiten.“ Ein guter Chef lasse sich beraten, brauche schlaue Leute, die Vermerke schreiben. „Es zählt ausschließlich die Kompetenz in der Verwaltung. Kein Mensch kann alles wissen.“

Ministerien hätten den Hang zum Geldausgeben. „In meinem Ressort war das gar nicht so wenig“, berichtet der Ex-Gesundheitsminister, der zu Jahresanfang die Krankenkassenbeiträge erhöhte. Das Wirtschaftsministerium sei für das große Ganze zuständig. „Da muss es zumindest ein Haus geben, das auch mit daran arbeitet, dass das Geld, was andere ausgeben, irgendwo auch verdient und erarbeitet werden kann.“

In der Tagespolitik wird Rösler nun in der Regierung den Wachhund abgeben, der sofort anschlägt, wenn zu viel Staatswirtschaft droht. Rein machtpolitisch ist ein Wirtschaftsminister eigentlich ziemlich schwach. Er kann nur vor Subventionen und Wettbewerbsverzerrungen warnen und bei Kabinettsbeschlüssen kritische Fußnoten setzen. Das erlebten in den Vorjahren Michael Glos (CSU) und auch Rainer Brüderle (FDP) öfters. Rösler aber ist Parteichef und Vizekanzler. Zieht er künftig eine rote Linie, kann auch die Kanzlerin die nicht einfach übersehen.

Röslers Vorgänger Brüderle, der wegen der FDP-Personalrochade seinen Platz im geliebten Ministerium räumen musste, gibt dem fast 30 Jahre Jüngeren noch einen Wink mit auf den Weg. „Ich habe nie Ordnungspolitik inszeniert, sondern praktiziert“, sagt der FDP-Fraktionschef, der erst als Opel-Neinsager seinen Wendepunkt im Amt schaffte. Auch Rösler wird auf so einen Moment warten. Im Fall des deutsch-französisch dominierten Airbus- und Rüstungskonzerns EADS, wo Daimler aus- und der Staat einsteigen soll, könnte es soweit sein.