Intensivpflege

Nach Protesten: Spahn ändert Reformpläne dpa, 05.12.2019 18:08 Uhr

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ändert nach massiven Protesten seine Reformpläne für die Pflege schwerkranker Menschen mit künstlicher Beatmung. „Intensivpflege-Patienten, die am sozialen Leben teilhaben, können auch künftig zu Hause betreut werden“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Berlin. Zugleich solle für sie aber eine bestmögliche Versorgung erreicht werden, was bisher häufig nicht der Fall sei. Spahn gab einen überarbeiteten Entwurf in die regierungsinterne Abstimmung. Damit würden Anregungen Betroffener aufgenommen und Missverständnisse ausgeräumt, sagte er.

An den im Sommer vorgestellten ersten Plänen war Kritik unter anderem von Ärzten und Patientenschützen laut geworden. Sie richtete sich vor allem dagegen, dass Intensivpflege in der eigenen Wohnung damit zur Ausnahme werden sollte. So hatte die Bundesärztekammer kritisiert, die Pläne würden bestimmte Patientengruppen durch einen „rigiden Ausschluss einer häuslichen Versorgung“ in der Möglichkeit einer selbstbestimmten und frei gewählten Lebensführung einschränken.

Der Vorrang der stationären Versorgung soll nun gestrichen werden, hieß es aus Ministeriumskreisen. Alle, die bisher Intensivpflege bekommen, sollen zudem unbefristeten Bestandsschutz bekommen – nicht nur für drei Jahre. Die besonders aufwendige und teure Intensivpflege zu Hause oder in Wohngruppen soll auch weiterhin möglich sein. Die Voraussetzungen sollen im jeweiligen Fall geprüft werden. Gelten soll dies laut neuer Gesetzesbegründung für Menschen, „die trotz Beatmung in der Lage sind, ihr Leben selbstbestimmt zu gestalten“. Wichtig sei das etwa für Menschen, die zur Schule gehen oder arbeiten.

Für die Qualität von Intensivpflege-Angeboten zu Hause oder in „Pflege-WGs“ sollen zugleich einheitliche Vorgaben und stärkere Kontrollen kommen, wie es weiter hieß. Hintergrund dafür sind auch Fälle von Geschäftemachereien und Zweifel an der Betreuungsqualität bei der Versorgung solcher Patienten zu Hause.

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