Lockdown: Scholz will Umsatzausfälle ersetzen

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Berlin - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will Firmen, die besonders von der Corona-Krise getroffen sind, große Teile ihres Umsatzausfalls ersetzen. Wie die Bild-Zeitung am Mittwoch berichtete, könnte bei kleinen Betrieben bis zu 75 Prozent, bei größeren bis zu 70 Prozent der Lücke gestopft werden. Vergleichsmaßstab sind die Umsätze des Vorjahresmonats.

Scholz schlug die Maßnahme demnach bei einer Sitzung im Kanzleramt vor – es werde aber noch darüber beraten. Die Kosten bezifferte er auf sieben bis zehn Milliarden Euro für vier Wochen.

Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Firmen im Falle neuer und massiver Beschränkungen in der Corona-Krise Unterstützung zugesagt. Altmaier sagte am Mittwoch im Bundestag, es wären dann zusätzliche Hilfen notwendig, die schnell und unbürokratisch fließen sollten. Mögliche Einschränkungen würden die Frage aufwerfen, wie mit Firmen umgegangen werde, die aufgrund von Anordnungen der Länder an ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit gehindert werden.

Bund und Länder beraten seit Mittwochmittag um 13 Uhr darüber, wie die massiv steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen werden sollen. Eine Vorlage des Bundes sieht etwa vor, bundesweit Gastronomie- und Freizeiteinrichtungen zu schließen. In der Vorlage heißt es weiter: „Für die von den temporären Schließungen betroffenen Unternehmen und Einrichtungen wird der Bund eine Nothilfe [...] gewähren, um sie für die finanziellen Ausfälle zu entschädigen.“

Über den November hinweg sind massive Kontaktbeschränkungen vorgesehen. Deutschlandweit sollen die Maßnahmen bereits vom 2. November an und nicht wie ursprünglich in der Beschlussvorlage des Bundes vorgesehen vom 4. November an in Kraft treten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder.

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