Hecken soll G-BA-Vorsitzender werden

Berlin -

Der CDU-Poltiker Josef Hecken soll neuer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) werden. Wie der GKV-Spitzenverband mitteilte, schlug der Verwaltungsrat den derzeitigen Staatssekretär im Bundesfamilienministerium am Montag als Nachfolger von Dr. Rainer Hess vor. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wurde Hecken als einziger Kandidat nominiert.

 

Im G-BA entscheiden Vertreter der Krankenkassen, Ärzte und Kliniken über die Satzungsleistungen der Kassen. Das Vorschlagsrecht für den unparteiischen Vorsitzenden haben aktuell die Krankenkassen, sie müssen sich aber mit den anderen Vertretern im Ausschuss einigen. Die neue Amtsperiode beginnt im Juli 2012. Hecken hatte frühere Spekulationen über einen Wechsel in den G-BA dementiert.

Der CDU-Politiker hatte als saarländischer Gesundheits- und Justizminister der Kapitalgesellschaft DocMorris den Betrieb einer Apotheke erlaubt und war mit seiner Rechtsauffassung 2009 vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gescheitert. Vor seinem Job im Familienministerium war der CDU-Mann ein Jahr lang Präsident des Bundesversicherungsamtes (BVA).

Nach der Bundestagswahl 2009 war er als Kandidat für den Posten des Bundesgesundheitsministers gehandelt worden. Doch dann wurde er Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, schon im Dezember desselben Jahres wechselte er in das Familienressort.