EU-Kommission winkt VOASG durch APOTHEKE ADHOC, 06.10.2020 17:00 Uhr

Berlin - Die EU-Kommission hat das geplante Rx-Boni-Verbot abgesegnet. Das geht aus einem Brief von Binnenmarktkommissar Thierry Breton hervor, der APOTHEKE ADHOC vorliegt. Demnach hat die Brüsseler Behörde keine Einwände gegen das geplante Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dass es europarechtskonform ist, geht daraus allerdings noch nicht hervor – ein Rechtsstreit vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) könnte also dennoch bevorstehen.

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Die Shop-Apotheke hat einen schweren Tag: Um 8,5 Prozent ging es mit der Aktie am Dienstag bergab. Grund ist eine Nachricht aus Brüssel: Nach über einem Jahr hat die EU-Kommission grünes Licht für das VOASG gegeben und damit auch für das geplante Rx-Boni-Verbot. Das Bundesgesundheitsministerium hat einen entsprechenden Brief Bretons erhalten und sehe diesen nun als Erlaubnis, das Gesetz final umzusetzen.

In seinem Brief schreibt Breton, er vertraue darauf, dass das Gesetz den Zugang deutscher Patienten zu Arzneimitteln verbessert. Er bittet aber darum, dass man ihn über den Ausgang des Gesetzgebungsprozesses informiert. Auch zur IGES-Studie, die Spahns Haus in Auftrag gegeben hatte, äußert sich Breton in seinem Brief: „Die Studie zeigt deutlich die Bedeutung der Digitalisierung für Geschäftsmodelle im Apothekenmarkt“, so der Kommissar. „Insbesondere eRezepte haben das Potenzial, den Online-Versand zu befeuern, indem sie Wartezeiten verringern und einen digitalen Markt für verschreibungspflichtige Arzneimittel und Online-Apotheken schaffen.“

Darüber hinaus habe die aktuelle Coronakrise erneut die Bedeutung des digitalen Wandels aufgezeigt, speziell im Bereich der Gesundheitsversorgung und von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln. „Es ist wichtig, dass Patienten digitalen Zugang zu verschreibungspflichtigen Arzneimitteln erhalten und Apotheken sie schnell damit beliefern können“, so Breton.

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