Bundestag

Versandhandel: Hennrich attackiert Ulla Schmidt APOTHEKE ADHOC, 11.11.2016 15:11 Uhr

Berlin - Normalerweise stehen Bundestagspräsidenten im Plenum über den Themen an der aktuellen Debatten. Gestern gab es von dieser Regel eine Ausnahme. Ausgerechnet als das Parlament über das Pharmadialog-Gesetz diskutierte, hatte die frühere SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt auf dem Präsidentenstuhl Platz genommen. Diese Gelegenheit ließ sich CDU-Gesundheitsexperte Michael Hennrich nicht entgehen.

Als frühere Gesundheitsministerin trage sie die Verantwortung für das aktuelle Dilemma nach dem EuGH-Urteil, sprach CDU-Mann Hennrich die hinter und über ihm sitzende SPD-Frau direkt an. „Ich möchte mit dem Thema Apotheken beginnen, da hinter mir Frau Ulla Schmidt als Präsidentin sitzt, denke ich an den Sündenfall im Jahr 2003, als wir im vorauseilenden Gehorsam unter einer grün-roten Bundesregierung das Versandhandelsverbot [gemeint: dessen Aufhebung, Anm. d. Red.] beschlossen haben“, hob Hennrich an. „Mit der CDU“, ruft Ulla Schmidt vom Präsidentensessel in den Saal.

„Ja“, erwidert Hennrich, „aber das war Ihre Initiative. Denn Sie haben uns falsch informiert.“ „Sie haben nämlich gesagt, wenn das Verbot des Versandhandels [s.o.] nicht umgesetzt würde, würde uns der EuGH zurechtweisen“, so Hennrich weiter. Aber der EuGH habe anders entschieden. „Das war eine Fehleinschätzung Ihres Hauses. Deswegen müssen wir uns heute damit auseinandersetzen.“

Doch mit seinem Bekenntnis für das von der ABDA als Reaktion auf das EuGH-Urteil geforderte Rx-Versandverbot blieb Hennrich in der 45-minütigen Debatte weitgehend allein im Koalitionslager. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ging in seinem Beitrag bei der ersten Lesung des AM-VSG mit keinen Wort darauf ein.
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