Coronakrise

Bund will Kontaktbeschränkungen bis 3. Mai verlängern

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Berlin -

Wie lange werden die Beschränkungen der Bewegungsfreiheit in der Coronakrise noch aufrechterhalten? Bislang gilt der 19. April als Termin, an dem über eine Fortsetzung oder ein Ende der Maßnahmen entschieden wird. Medienberichten zufolge will sich die Bundesregierung gegenüber den Ländern für eine Verlängerung der Kontaktbeschränkungen bis mindestens den 3. Mai einsetzen.

Der Bund will den Ländern vorschlagen, die bestehenden Kontaktbeschränkungen für die Bürger noch mindestens bis zum 3. Mai aufrechtzuerhalten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz des Kanzleramts mit den Staatskanzleichefs der Länder vom Dienstag. Ein Eckpunktepapier mit entsprechenden Empfehlungen sollte am Mittwoch (ab 9.30 Uhr) in den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Mitgliedern des Corona-Kabinetts beschlossen werden. Zuerst hatte die Bild-Zeitung über Ergebnisse der Schaltkonferenz berichtet.

Merkel wollte im Corona-Kabinett demnach einen Beschlussvorschlag des Bundes vorbereiten, der am Nachmittag (14.00 Uhr) bei der Videokonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten diskutiert und voraussichtlich verändert werde, hieß es weiter. Zugleich wurde aus Bundessicht betont, bei möglichen schrittweisen Öffnungen im Schulbereich sei ein abgestimmtes Vorgehen wichtig.

Aus Länderkreisen hieß es, es seien bei der Schalte der Staatskanzleichefs mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) dem Grunde nach Wege aufgezeigt worden, wie man stufenweise Lockerungen herbeiführen könne. Bis auf Weiteres solle es aber grundsätzlich bei harten Beschränkungen bleiben, so wie in den meisten Nachbarländern um Deutschland herum. Alles andere sei ein Risiko. Im Gespräch sei auch ein Arbeitsauftrag an die Kultusministerkonferenz gewesen, einen Rahmen für die schrittweise Öffnung von Schulen und Hochschulen zu entwickeln. Hier solle der Sicherheitsgedanke im Vordergrund stehen.

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