BMG besorgt über Arzneimittelausgaben

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat die aktuellen Defizite der Krankenkassen als „jahreszeitlich durchaus üblich“ relativiert. Für das Gesamtjahr 2008 seien die Voraussetzungen dafür gegeben, dass die Krankenkassen nach Überschüssen in den vergangenen vier Jahren „zumindest wieder ein annähernd ausgeglichenes Finanzergebnis“ erzielen könnten. In den ersten drei Monaten des Jahres verbuchten die Kassen nach vorläufigen Zahlen ein Defizit von 1,07 Milliarden Euro nach einem Minus von 0,7 Milliarden Euro im Vorjahresquartal.

Einzelne Ausgabenbereiche, insbesondere bei Arzneimitteln, böten Anlass zur Sorge, so das Ministerium weiter. Das BMG forderte alle Akteure auf, „ihre Verantwortung für wirtschaftliche Verordnungen stärker als bisher wahrzunehmen“. Die Ausgaben für Arzneimittel ohne Impfkosten seien im ersten Quartal je Mitglied um 5,2 Prozent gestiegen. „Eine wirksame Steuerung der Arzneimittelausgaben darf sich allerdings nicht auf die erfolgreiche Ausschöpfung von Preissenkungsspielräumen beschränken“, mahnte das Ministerium. Die Krankenhausausgaben kletterten im ersten Quartal 2008 um 2,8 Prozent je Mitglied und damit deutlich stärker als im Vorjahreszeitraum.

2007 hatten die Kassen unterm Strich einen Überschuss von 1,73 Milliarden Euro erzielt. Zwischen Januar und März 2008 verbuchten sie den Angaben zufolge Einnahmen von rund 37,94 Milliarden Euro und Ausgaben von 39,01 Milliarden Euro. Wie jedes Jahr enthielten die Zahlen keine Beiträge aus Einmalzahlungen, hieß es. Zudem sei der Bundeszuschuss von 2,5 Milliarden Euro, der den Krankenkassen in zwei Tranchen zum 1. Mai und 1. November zufließt, in den Quartalsdaten noch nicht enthalten.

Der weit überwiegende Teil der Krankenkassen habe bereits Ende 2007 wieder über positive Finanzreserven verfügt. „Insofern besteht die berechtigte Erwartung, dass pünktlich zum Start des Gesundheitsfonds zur Jahreswende 2008/2009 alle Krankenkassen entschuldet sein können“, erklärte das Ministerium.