ABDA-Mitgliederversammlung

Basis fordert Nullrunde von Schmidt Lothar Klein, 28.06.2018 17:31 Uhr

Berlin - Im vergangenen Jahr war der ABDA-Mitgliederversammlung schon vor der geplanten Zeit der Gesprächsstoff ausgegangen. Diese Mal gab es dagegen angesichts der Kritik an der Arbeit der ABDA viel zu besprechen. Und erstmals wurde über den Haushalt geheim abgestimmt. Zwar wurde dieser mit 80 zu 20 am Ende bewilligt, verbunden aber mit der klaren Ansage der Kammern und Verbände, das man im nächsten Jahr eine Nullrunde erwarte.

Es war zwar keine hitzige, aber eine intensive Aussprache mit ungewohnt vielen Wortmeldungen. ABDA-Präsidenten Friedemann Schmidt wurde zwar dem Vernehmen nach nie infrage gestellt, aber die Botschaft war trotzdem deutlich. Für den kommenden Haushalt soll die ABDA-Spitze eine schwarze Null vorlegen, damit die Mitgleidsorganisationen nicht erneut tiefer in die Tasche greifen müssen.

Bis zur Mittagspause waren nach Schmidts politischem Lagebericht noch nicht alle Wortmeldungen abgearbeitet. Erst danach wurde der Haushaltsentwurf aufgerufen. Bereits im Vorfeld hatte einige Mitgliedsorganisationen angekündigt, den Entwurf für 2019 abzulehnen. Denn es brodelt in der ABDA. Die Berliner Zentrale fordert von Kammern und Verbänden immer mehr Geld und hüllt sich zugleich zu wichtigen politischen Fragen in Schweigen. „Die Politik der Nullinformation können wir uns nicht länger gefallen lassen“, heißt es. „Niemand weiß, was die ABDA in Berlin tut.“

Das Grummeln an der Basis war Schmidt natürlich auch zu Ohren gekommen. Man könne die Sorgen und Zweifel der Mitgliedsorganisationen verstehen, heißt es bei der ABDA. Es gebe aber keinen Grund zur Sorge, „es läuft alles nach Plan“. Zum Inhalt der Gespräche mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ließ sich Schmidt auch heute nicht in die Karten gucken, schließlich hatte man Geheimhaltung vereinbart. Das Ziel der ABDA bleibt aber klar: Die Gleichpreisigkeit wieder herstellen, die mit dem EuGH-Urteil zu Rx-Boni aufgehoben wurde. Und das Rx-Versandverbot ist aus Sicht der ABDA-Spitze auch nahc wie vor der richtige Weg.

Nach dem Regierungswechsel habe man zunächst mit der neuen Führung im Bundesgesundheitsministerium ein „Vertrauensverhältnis“ aufbauen müssen, hieß es im Vorfeld. Zwar ist Minister Spahn für die ABDA-Führung ein alter Bekannter, aber nach drei Jahren Abstinenz von der Gesundheitspolitik als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium habe sich Spahn erst mal wieder updaten müssen. Seit Ende April befinde man sich in intensivem Meinungsaustausch: zum Honorar, zum E-Rezept, zur PTA-Ausbildung und natürlich zum Rx-Versandverbot.

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