Bahr lässt sich beraten

Was ist Pflegebedürftigkeit? In Berlin tagte heute zum ersten Mal der neu zusammengesetzte Expertenrat, der den Begriff neu definieren soll. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will eine Ungleichbehandlung bei Leistungsansprüchen vermeiden und Verbesserungen für Pflegebedürftige und Familienangehörige erarbeiten.

Das Gremium soll eine neue Systematik für die Besserstellung auch von Demenzkranken ausarbeiten. Der Expertenrat war schon für Bahrs Vor-Vorgängerin Ulla Schmidt (SPD) aktiv und hatte Anfang 2009 Vorschläge für eine neue Berücksichtigung von Altersdementen in der Pflege ausgearbeitet.

Obwohl Politiker und Pflegeexperten immer wieder eine Umsetzung angemahnt hatten, war nichts geschehen. Auch Bahr hatte nicht mehr Glück mit dem Expertenrat: Der Chef des Beirats Dr. Jürgen Gohde hatte im Dezember seinen Rückzug angekündigt. Als Gohdes Nachfolger ernannte Bahr den Patientenvertreter der Regierung Wolfgang Zöller (CSU) und Klaus-Dieter Voß, ehemaliges Vorstandsmitglied des GKV-Spitzenverbandes.

„Ich bin zuversichtlich, dass der Beirat die offenen Fragen zügig klären wird“, sagte Bahr. Möglichst viele Menschen sollten davon profitieren. Im Vorgriff auf den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff würden ab Januar 2013 deutliche Leistungsverbesserungen für Demenzkranke eingeführt, sagte Bahr. Zöller fügte hinzu, dass noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetzentwurf eingebracht werden solle.