Bahr kündigt Beitragssteigerungen an

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) rechnet mit weiter steigenden Pflegebeiträgen – auch nach der bereits angekündigten Beitragserhöhung. In den nächsten Jahrzehnten werde es immer wieder finanzielle Entscheidungen geben müssen, sagte Bahr auf einer Mitgliederversammlung des GKV-Spitzenverbandes. „Das ist nicht mit einer Reform zu machen“, so Bahr. „Darüber hinaus wird es für weitere Verbesserungen weitere Beitragsanpassungen geben.“

Mit der geplanten Pflegereform soll der Beitrag zum 1. Januar 2013 von 1,95 auf 2,05 Prozent angehoben werden. Mit den Mehreinnahmen von 1,1 Milliarden Euro soll die Betreuung der Demenzkranken verbessert werden. Auch wenn die Reform hinter den Erwartungen der Branche zurückblieb, betonte Bahr ihre Bedeutung. „Das ist eines der wichtigsten Projekte, dem wir uns gemeinsam als Bundesregierung stellen wollen.“

Bahr versicherte zudem, er sei „Kraft und Willens“, die Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffes umzusetzen, damit Demenzkranke besser versorgt werden. Unter anderem wegen mangelnder Klarheit über die vorgesehenen Finanzmittel für dieses Projekt war zuletzt der Regierungsberater Dr.Jürgen Gohde zurückgetreten.