Arzneimittelpreise

Richter stellen AMNOG-Preise infrage

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Berlin -

Ein überraschendes Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (LSG) versetzt die Pharmabranche in Aufregung. In einem Eilverfahren verboten die Richter für das Antidiabetikum Albiglutid von GlaxoSmithKline (GSK) die Bildung eines Erstattungspreise auf der Basis der üblichen Mischkalkulation. Das sei rechtswidrig, so die Richter. Sollte der vorläufige Spruch im Hauptverfahren bestätigt werden, fürchtet die Pharmabranche erhebliche Konsequenzen für die Preisbildung und Arzneimittelversorgung in Deutschland.

Die Urteilsgründe liegen noch nicht vor. Wegen der noch unsicheren Gemengelage geben die am Verfahren beteiligten Parteien daher nur spärlich Auskunft. Nach den vorliegenden Informationen hatte der GKV-Spitzenverband gegen einen Schiedsspruch zur Festsetzung des Erstattungspreise für das von GSK vertriebene Antidiabetikum Eperzan geklagt. In dem vergangenen Mittwoch gefällten Spruch im einstweiligen Verfahren untersagten die Richter die Preisbildung auf der Grundlage der Mischkalkulation.

Das LSG will sich zum Urteil ebenso wenig äußern wie GSK: „Derzeit wollen und können wir den Beschluss nicht weiter kommentieren, da wir zunächst die schriftliche Begründung abwarten. Wir bitten daher um Ihr Verständnis, dass wir uns erst nach deren Vorlage und anschließender interner Erörterung dazu äußern können und werden“, so ein Konzernsprecher. Auch der GKV-Spitzenverband gibt sich schmallippig: „Da wir die schriftliche Begründung noch nicht kennen, bitte ich um Verständnis dafür, dass wir das Urteil in dem einstweiligen Rechtschutzverfahren noch nicht bewerten beziehungsweise kommentieren.“

Beim Verband forschender Arzneimittelhersteller (VFA) sieht man jedoch bereits weitreichende Konsequenzen. Die Ansichten des LSG stünden der seit sechs Jahren vollzogenen AMNOG-Praxis entgegen: „Die Flexibilität des Mischpreises bei Arzneimitteln und der Verhandlung darüber würden einem starren Algorithmus geopfert. Die Freiheit der Verhandlung zwischen pharmazeutischem Unternehmer und GKV-Spitzenverband und auch der Bewegungsraum der Schiedsstelle würden stark eingeschränkt“, so ein VFA-Sprecher.

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