Grüne fordern Debatte zur Pflegeausbildung

Die Grünen im Bundestag haben eine Debatte über offene Fragen der Reform der Pflegausbildung verlangt, um weitere Verzögerungen des Gesetzesvorhabens zu vermeiden. Dieses Gesetz werde Auswirkungen auf Pflegekräfte sowie Millionen von Pflegebedürftigen und Angehörigen haben, sagte die Pflege-Expertin der Grünen-Fraktion, Elisabeth Scharfenberg. „Es ist ein Unding, dass Union und SPD eine offene, fachliche Diskussion darüber weitgehend abwürgen und damit auch die Akzeptanz der Reform gefährden.“

In einem Brief an Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert und den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses, Edgar Franke (SPD), bitten Scharfenberg und die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, ausdrücklich darum, die am 17. Mai im Ausschuss beschlossene öffentliche Anhörung noch stattfinden zu lassen. Dies wäre zeitlich möglich, ohne das weitere Gesetzgebungsverfahren zu gefährden. „Noch besteht die Möglichkeit, Transparenz herzustellen und die offenen Fragen zu diskutieren“, sagte Scharfenberg.

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD hatten sich nach langem Ringen Anfang April auf einen Kompromiss zur Reform der Pflege-Ausbildung im Rahmen des „Pflegeberufereformgesetzes“ verständigt. Demzufolge soll es künftig in den ersten beiden Jahren für alle eine generalistische Pflegeausbildung geben. Danach sollen die Auszubildenden die generalistische Ausbildung fortsetzen oder den Ausbildungsweg zur Altenpflege oder Kinderkrankenpflege einschlagen können. Das Gesetz sollte noch vor der Bundestagswahl im September verabschiedet werden.