Arzneimittelmissbrauch

Führerschein weg wegen Hustensaft Alexander Müller, 12.10.2017 08:05 Uhr

Der Fahrer lieferte Anfang Juli über seinen Anwalt folgende Erklärung: Kurze Zeit vor der Polizeikontrolle habe er an einer starken Bronchitis mit Verdacht auf Lungenentzündung gelitten. Da er zu diesem Zeitpunkt bei einem Bekannten in Frankreich gewesen sei, habe er in der dortigen Apotheke im freien Verkauf ein Mittel gekauft, das hauptsächlich aus Codein bestehe. Den Kaufbeleg habe er nicht aufbewahrt. Er legte aber den Beipackzettel des Präparats Euphon Syrup in Französisch und Englisch vor.

Das nützt ihm allerdings nichts: Am 26. Juli wurde ihm der Führerschein entzogen und zudem das Führen erlaubnisfreier Kraftfahrzeuge untersagt. Es bestünden erhebliche Zweifel an der Geeignetheit zum Führen von Fahrzeugen. Wegen der besonderen Gefährlichkeit von BtM im Straßenverkehr sei auch die sofortige Vollziehung geboten. Das Interesse der Öffentlichkeit daran, dass der junge Mann nicht am Kraftverkehr teilnehmen dürfe, überwiege sein Interesse an der weiteren Nutzung der Fahrerlaubnis.

Die Geschichte mit der Bronchitis nahm man dem jungen Fahrer nicht ab. So hieß es auf schriftliche Anfrage, wer der behandelnde Arzt gewesen sei, der Fahrer sei nicht bei einem offiziellen Termin gewesen sei, weshalb der Name nicht genannt werden könne. Da der junge Mann weder einen Kaufbeleg noch eine offizielle Diagnose über die starke Bronchitis mit Verdacht auf Lungenentzündung noch eine Nachbehandlung der genannten Krankheiten nachweisen konnte, hielt auch das Verwaltungsgericht Neustadt (Weinstraße) das für eine Schutzbehauptung.

Es sei zumindest von einer einmaligen Einnahme von Codein durch den Antragsteller auszugehen. Auf die Höhe der im Zeitpunkt der Blutentnahme noch vorhandenen Konzentration komme es grundsätzlich in fahrerlaubnisrechtlicher Hinsicht nicht an: Für den Entzug sei die tatsächliche Teilnahme am Straßenverkehr unter Drogeneinfluss unerheblich, heißt es im Beschluss vom 23. August 2017.

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