Diskussion über weiteren Pandemie-Kurs

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Berlin - Die Corona-Zahlen steigen wieder, aber muss das wirklich beunruhigen oder ist die Ausgangslage durch die Impfungen jetzt eine ganz andere? Darüber wird verstärkt diskutiert.

Die Entwicklung bei den Corona-Zahlen zeigt nach langem Sinkflug auch in Deutschland wieder nach oben. Die sogenannte
Sieben-Tage-Inzidenz stieg am Samstag den vierten Tag in Folge an, bewegt sich aber weiterhin auf niedrigem Niveau. In anderen
europäischen Ländern gibt es bereits einen deutlicheren Anstieg. In der Politik wird darüber diskutiert, wie groß die Aussagekraft der
Ansteckungszahlen angesichts der Impfungen noch ist.

Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen am Samstag mit 5,8 an. Am Freitag lag die Inzidenz bei 5,5. Vor einer Woche bei 4,9. Binnen eines Tages wurden 952 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Vor einer Woche hatte der Wert bei 671 Ansteckungen gelegen. Deutschlandweit wurden zudem innerhalb eines Tages 35 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 16 Tote gewesen.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sprach sich dagegen aus, alle Corona-Beschränkungen schnell aufzuheben. „Bevor wir alle Maßnahmen aufheben können, müssen wir noch deutlich weiter in Richtung Herdenimmunität kommen“, sagte die SPD-Politikerin der Augsburger Allgemeinen. „Die Pandemie ist noch nicht überstanden.“ Gleichwohl müssten alle verbliebenen Maßnahmen laufend darauf überprüft werden, ob sie noch verhältnismäßig sind.

Ihr Kabinettskollege, Außenminister Heiko Maas (ebenfalls SPD), hatte sich jüngst für eine Aufhebung aller Corona-Einschränkungen ausgesprochen, sobald alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot bekommen haben. Damit sei im Laufe des Augusts zu rechnen.


In einer gemeinsamen Stellungnahme teilten die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas und Dirk Wiese, am Samstag mit, mit zunehmenden Impfungen trete die Bekämpfung der Pandemie in eine neue Phase. „Die Inzidenz wird nach der erfolgreichen Impfkampagne keine hinreichende Kennziffer zur Bewertung der Lage oder gar als Grundlage für Einschränkungen der Grundrechte mehr sein. Auch der Schulbetrieb könne nicht von Inzidenzen abhängig gemacht werden. Bas und Wiese forderten bis Ende August einen Plan von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für die Zeit nach dem Sommer.

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