Betrugsverdacht: Verfahren gegen Apotheke eingestellt

Berlin -

Geht es um Betrug im Gesundheitswesen, schauen die Ermittlungsbehörden genau hin. So auch bei einem Fall in Mittelfranken. In einem Testzentrum, das zu einer Apotheke gehört, soll bewusst falsch abgerechnet worden sein, lautete der Vorwurf. Doch der Tatverdacht konnte sich nicht erhärten. Das Verfahren wurde eingestellt.

Im Oktober wurde das Testzentrum und mehrere Räume wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug untersucht. Beschuldigt war laut der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg auch ein Apotheker beziehungsweise eine Apothekerin. Insgesamt gab es demnach drei Beschuldigte, die alle mit dem Betrieb des Testzentrums zu tun hatten.

Es bestand der Verdacht, dass mehr Tests abgerechnet worden seien, als tatsächlich durchgeführt wurden. Nach Hinweisen wurde in Schwabach sowie in Nürnberg und Fürth gesucht. Die Inhaberin wies im Herbst die Anschuldigungen von sich: Sie sei „von ganzem Herzen überzeugt, nichts Falsches gemacht zu haben“.

Keine Beweise nach Vernehmungen

Für die Durchsuchungen war die Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) verantwortlich. „Alle Beschuldigten haben sich eingelassen. Diese Einlassungen waren nicht zu widerlegen“, sagt ein ZKG-Sprecher. Ein Tatnachweis sei nicht zu führen gewesen. Er wies darauf hin, dass die Angeschuldigten bis zu einer etwaigen rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig gelten.

Die 2020 gegründete ZKG ist in Bayern im Wesentlichen zuständig für Korruptions- und Vermögensstraftaten, die Angehörige der Heilberufe im unmittelbaren Zusammenhang mit ihrer Berufsausübung begehen. Jährlich entstünden dem Gesundheitssystem durch systematischen Abrechnungsbetrug und Korruption Schäden in Milliardenhöhe. Auch für die Krankenkassen ist Abrechnungsbetrug ein großes Thema. Alle gesetzlichen Kassen betreiben Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen.