Aigner plant schärferes Arzneimittelgesetz

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat einen Entwurf zur Verschärfung des Arzneimittelgesetzes (AMG) vorgelegt. Ziel sei es, den Einsatz von Antibiotika in der Tiermast zu reduzieren, heißt es in dem Entwurf. Mit dem Gesetz sollen Maßnahmen getroffen werden, die den sorgfältigen Einsatz und verantwortungsvollen Umgang mit den Präparaten zur Behandlung von erkrankten Tieren fördern und verbessern.

Mit dem neuen Gesetz soll zudem das Risiko der Entstehung und Ausbreitung von Resistenzen begrenzt werden. Auch Tierhalter sollen strenger überwacht werden. Sie sollen ausgehend von einem Vergleich der betriebsindividuellen Therapiehäufigkeit ein sogenanntes Antibiotikaminierungskonzept vorlegen. Der Landwirt soll künftig den zuständigen Behörden mitteilen, wie viel Antibiotika er monatlich und jährlich für bestimmte Tierarten einsetzt. Daraus soll das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit den Bundesdurchschnitt für die jeweilige Art ermitteln.

Antibiotika werden dem Ministerium zufolge in der Tiermast häufiger eingesetzt als angenommen. Schätzungen gingen bislang von bundesweit etwa 780 Tonnen jährlich aus. Dem Ministerium zufolge liege die tatsächlich eingesetzte Menge aber noch höher.

Hintergrund ist eine laufende erstmalige Erfassung, wie viele Tierarzneimittel in den Verkehr gebracht werden. Die neuen Zahlen sollen auch zeigen, in welchen Regionen Antibiotika besonders intensiv eingesetzt werden. Der Wert fällt laut Bundesregierung in den einzelnen Ländern unterschiedlich aus. Deshalb könnten Erkenntnisse aus Studien aus einzelnen Ländern nicht generell auf andere übertragen werden.