Doppelherz: Aminosäuren vor dem EuGH

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Berlin - Lebensmittel dürfen in Deutschland keine Aminosäuren enthalten – es sei denn, der Hersteller kann eine Ausnahmegenehmigung vorweisen. Soweit die Theorie. In der Praxis sind zahlreiche Präparate auf dem Markt, die auch ohne behördliche Zustimmung etwa Histidin, Cystein oder L-Carnitin (Lysin/Methionin) enthalten. Der Doppelherz-Hersteller Queisser wollte es wissen und zog vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) ist geregelt, dass Aminosäuren nur dann in Lebensmitteln verwendet werden dürfen, wenn sie zuvor ein Genehmigungsverfahren durchlaufen haben. Diese Regelung ist seit Langem umstritten – und de facto gibt es zahlreiche Lebensmittel mit Aminosäuren, die ohne eigene Genehmigung auf dem Markt sind.

Für die Überwachung, also die Einhaltung der Vorschriften, sind die Überwachungsbehörden der Bundesländer zuständig. Diese haben laut Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) auch unter Verweis auf die Rechtslage in der Regel derartige Produkte beanstandet. „Sie konnten aber in vielen Fällen vor Gericht kein Verbot bewirken“, räumt ein BVL-Sprecher ein. In vielen Fällen stellten Aminosäuren auch kein Risiko dar.

Queisser hatte für sein Produkt „Doppelherz aktiv Eisen + C + Histin + Folsäure“ im März 2006 eine Ausnahmegenehmigung beantragt, diese aber nicht erhalten. Nicht die Aminosäure war für die Prüfer ein Problem, sondern der hohe Gehalt an Eisen von 10 mg pro Tag. Zwar hob das BVL im Februar 2015 seinen Bescheid vom November 2012 auf und erteilte eine auf drei Jahre befristete Erlaubnis. Doch der Hersteller hatte bereits Verwaltungsgericht Braunschweig Klage eingereicht um feststellen zu lassen, dass die Ausnahmegenehmigung insgesamt hinfällig sei.

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