Kohl gegen CC Pharma: Zoff um Millionen-Erlass

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Berlin -

Die Arzneimittelimporteure Kohlpharma und CC Pharma streiten vor Gericht über die Befreiung von Herstellerrabatten. Von der Möglichkeit, sich wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage vom Zwangsrabatt befreien zu lassen, hatte CC Pharma Gebrauch gemacht. Kohlpharma wirft dem Konkurrenten vor, damit seine eigene Misswirtschaft ausgleichen zu wollen.

Die Regelung, dass Hersteller vom Zwangsrabatt befreit werden können, war im Zuge des ersten Sparpakets der schwarz-gelben Regierung 2010 eingeführt worden. Firmen können seitdem beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragen, die Zahlung erlassen zu bekommen, wenn sie in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sind oder Arzneimittel zur Behandlung seltener Leiden herstellen.

Kohlpharma hatte vor dem Sozialgericht Wiesbaden (SG) gegen den Befreiungsbescheid für CC Pharma geklagt. Die Ausnahmeregelung solle verhindern, dass Pharmaunternehmen aufgrund der Zwangsrabatte vom Markt verdrängt würden, argumentiert Kohlpharma. „Im Blick hatte der Gesetzgeber kleinere mittelständische Unternehmen, die über Jahre an innovativen Produkten arbeiten“, sagt ein Sprecher gegenüber APOTHEKE ADHOC. Die Situation bei Importeuren sei eine grundsätzlich andere. „Importeure wissen bereits zum Zeitpunkt des Einkaufs, dass sie den Herstellerabschlag bei ihrer Kalkulation zwingend berücksichtigen müssen.“

Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten von CC Pharma würden nicht durch den Herstellerrabatt verursacht. „Die Ursache liegt schlicht in eigenen unternehmerischen Fehlern und Missmanagement, wie beispielsweise die zahlreichen Rückrufen von nicht verkehrsfähiger Ware, die aus Diebstählen in Italien resultierten, und dem folglichen Abwenden der Apothekenkunden“, so der Sprecher.

APOTHEKE ADHOC Debatte

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