So funktionieren Strohmann-Verträge

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Berlin - Einkaufscenter, Lebensmittelmärkte und Gewerbeparks: Wo Kunden sind, wollen auch Apotheker sein. Doch in vielen Fällen halten Projektentwickler ihre Hände über die besten Flächen – und verdienen über Untermiet- und Leasingverträge kräftig mit. Im Schatten des Fremd- und Mehrbesitzverbotes hat sich ein schwer durchschaubarer Industriezweig für Apothekenimmobilien entwickelt. Zwar dürfen sich die Konditionen für solche Vereinbarungen laut Apothekengesetz (ApoG) nicht an Umsatz oder Gewinn der Apotheke orientieren. Doch ansonsten sind den An- und Vermietungsgesellschaften kaum Grenzen gesetzt. Der Grad zwischen Dienstleistungs- und Strohmann-Verhältnis ist schmal. APOTHEKE ADHOC liegen Verträge einer Kaufland-Apotheke vor, die zeigen, mit welchen Methoden im Hintergrund Kasse gemacht wird.

Die Apotheke war Mitte der 1990er-Jahre in einem Kaufland-Markt in den neuen Bundesländern eröffnet worden. Der Inhaber hatte eine ganze Reihe von Vereinbarungen mit den baden-württembergischen Unternehmern Joachim Birkle und Helmut Fritsch geschlossen – etwa über die Fläche, die Einrichtung und die EDV-Anlage. Bemerkenswert sind nicht nur die Vertragsinhalte, sondern auch die -laufzeiten.

Im Mittelpunkt der Vertragskonstruktion stand der Untermietvertrag. Da der Mietzins, den Kaufland von Birkle/Fritsch verlangte, unterjährig stark schwankte, lagen zwischen An- und Vermietungspreis Differenzen von 30 bis 200 Prozent. Zusätzlich wurden die Nebenkosten auf der Ebene der Zwischenvermieter pauschal verdoppelt. Auch bei der Laufzeit gab es erhebliche Abweichungen: Während die Standortentwickler bei Kaufland bis 2015 angemietet hatten, wurde mit dem Apotheker eine Kündigungsfrist von drei Monaten zum Quartalsende festgelegt – absolut unüblich und rechtlich fragwürdig für eine Apotheke.

Zusätzlich hatte der Apotheker Leasingverträge für die Apothekeneinrichtung und die EDV-Anlage geschlossen. Anders als der Mietvertrag hatten diese Vereinbarungen Laufzeiten von mehreren Jahren; eine vorherige ordentliche Kündigung war ausgeschlossen. Außerdem gab es eine Reihe von Beraterverträgen: Marketing, Buchhaltung und Steuerberatung wurden komplett in Baden-Württemberg abgewickelt. Sogar die Hausbank der Apotheke schickte ihre Korrespondenz teilweise über Birkles Büro an den Apotheker.

Archivbeitrag vom 11. November 2011

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