Nasic: Schlecht ist nicht erfinderisch

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Berlin -

Vor Gericht müssen sich Anwälte mitunter ziemlich verbiegen, um ihre Argumente unterzubringen. Bayer spielte einmal die Bedeutung von Aktren herunter, die DHU die Bekanntheit von Ursula Karven. Klosterfrau wollte im Streit mit Teva/Ratiopharm die Richter davon überzeugen, dass die Idee für die Zusammensetzung seines Nasensprays Nasic eigentlich so schlecht war, dass sie schon wieder als einzigartig anzusehen ist. Doch das Bundespatentgericht ließ sich davon nicht überzeugen und kippte den Patentschutz für das Produkt.

Nasic enthält Xylometazolin und Dexpanthenol; Klosterfrau hatte die Kombination zur Behandlung akuter Rhinitiden 1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt und ein Jahr später beim Europäischen Patentamt angemeldet. Damit ist das Präparat eigentlich bis 2025 patentgeschützt. Teva hatte jedoch geklagt und im Januar vor dem Bundespatentgericht recht bekommen.

Damit eine Erfindung patentiert werden kann, darf diese nicht zum Stand der Technik gehören und sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben. Bei Nasic treffen diese Voraussetzungen schon deswegen nicht zu, da die Wirkungen der beiden Substanzen zum Zeitpunkt der Einführung schon weitläufig bekannt waren. Insofern seien die positiven Effekte der Kombination nahe liegend gewesen, heißt es in den jetzt vorliegenden Urteilsgründen.

Ohnehin hat Klosterfrau den Richtern zufolge abgekupfert: Einige Jahre zuvor habe Dr. Gerhard Mann mit Rhino Flexiole (Naphazolin/Diphenylhydramin/Panthenol) nämlich ein ganz ähnliches Produkt auf dem Markt gehabt. Dieses könnte für fachkundige Experten, die sich mit dem Thema beschäftigten, als Anregung gedient haben – gerade mit Blick auf den Einsatz des Provitamins.

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