Kosmetikprodukte

BGH: Kunde durchschaut „Mogelpackung“ Alexander Müller, 12.02.2018 13:56 Uhr

Berlin - Beim Kauf hochwertiger Kosmetik schauen Kunden aus Sicht des Bundesgerichtshofs (BGH) besonders genau hin und lassen sich nicht so leicht täuschen. Die Karlsruher Richter gaben in einem Rechtsstreit mit der Wettbewerbszentrale dem Hersteller Beiersdorf recht. Der größere Umkarton um einen kleinen Tiegel ist demnach nicht geeignet, Verbraucher in die Irre zu führen.

Der Umkarton von „Nivea Vital Teint Optimal Anti-Age Tagespflege Soja“ sowie dem entsprechenden Produkt für die Nachtpflege ist rechteckig und 7,5 cm hoch. Der enthaltene Cremetiegel selbst ist dagegen nur 4,5 cm hoch, enthält 50 ml und steht in der Verpackung auf einem hohlen Karton, einer Art Podest. Auf der rechten Außenseite der Verpackung befindet sich eine Abbildung des Tiegels mit dem Hinweis: „Diese Produktabbildung entspricht der Originalgröße.“

Die Wettbewerbszentrale hatte das Produkt als „Mogelpackung“ beanstandet, Beiersdorf abgemahnt und schließlich verklagt. Das Landgericht Hamburg hatte die Klage abgewiesen, doch das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) hatte die Größe der Umverpackung als irreführend eingestuft. Der Hohlraum mache 43 Prozent des Volumens der Gesamtverpackung aus und lasse sich auch nicht technisch erklären. Zwar gebe es auch Produkte, bei denen der Verbraucher mit einer im Verhältnis größeren Verpackung rechne, etwa bei Pralinen oder Parfümflaschen. Für die Nivea-Creme treffe das aber nicht zu, so das OLG.

Der Hersteller hatte Revision beim BGH eingelegt und war damit im Oktober 2017 erfolgreich. Jetzt liegen die Urteilsgründe vor. Verbraucher orientieren sich demnach nicht derart an der Verpackungsgröße, dass sie über die tatsächliche Füllmenge irregeführt würden.

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