Novartis streitet um Glivec-Patent

Der Pharmakonzern Novartis streitet ab morgen vor dem obersten Gerichtshof in Indien um den Patentschutz für das Krebsmedikament Glivec (Imatinib). Die indischen Behörden hatten den Patentantrag im Jahr 2006 abgelehnt wurde. Novartis hatte daraufhin gegen das indische Patentamt geklagt.

Aus Sicht der Behörden basiert das Arzneimittel nicht auf einem neuen Wirkstoff. Es sei lediglich eine leicht abgeänderte Version einer bekannten Substanz. Novartis zufolge verletzt Indien mit dem Patententzug Vorschriften der Welthandelsorganisation zum internationalen Patentschutz.

Der Schweizer Konzern hatte im Jahr 2001 in Indien die Zulassung für Glivec erhalten. 2006 wurde das indische Patentrecht erneuert. Im Abschnitt 3(d) des Patentrechts wurde eine Hürde für die Patentierbarkeit von bereits existierenden Wirkstoffen in abgewandelter Form eingeführt. Demnach müssen Arzneistoffe eine verbesserte Wirksamkeit aufweisen.