Red Medical verliert vor Gericht

Konnektoren: Pharmatechnik darf Apotheken den Anschluss verweigern

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Berlin -

Im Konnektoren-Streit zwischen Red Medical und Pharmatechnik ist eine Entscheidung gefallen: Das Oberlandesgericht München (OLG) hat den Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen Pharmatechnik zurückgewiesen. Die Richter sahen in der Weigerung von Pharmatechnik, die Konnektoren von Red Medical anzubinden, kein unlauteres Geschäftsgebaren. Dutzende Apotheken müssen sich nun wahrscheinlich neue Konnektoren zulegen – die sie nicht erstattet bekommen.

Pharmatechnik darf es Apotheken verweigern, ihre Warenwirtschaften an den Konnektor – und damit an die Telemaikinfrastruktur (TI) – anzubinden, wenn der von Red Medical bereitgestellt wird. Die einstweilige Verfügung dagegen hat es am Donnerstagnachmittag in zweiter Instanz zurückgewiesen. Zuvor war Red Medical vor dem Landgericht München I unterlegen und in Berufung gegangen.

Red Medical streitet seit knapp zwei Jahren mit anderen Softwarehäusern in der Apothekenbranche: Demnach erheben auch andere Warenwirtschaftsanbieter Zusatzgebühren – Red Medical spricht von „Strafzöllen“ – für die Anbindung von „Fremdkonnektoren“ an ihre Warenwirtschaften. Red Medical bietet keine eigene Warenwirtschaft und ist zur Umsetzung seines Konzepts von Konnektorenfarmen, also der zentralen Verwaltung der Konnektoren in Rechenzentren, auf den Anschluss an die Warenwirtschaften der anderen Anbieter angewiesen. Dagegen wollte Red Medical vergangenes Jahr vorgehen und mahnte mehrere Softwarehäuser unter Verweis auf eine wettbewerbswidrige gezielte Behinderung gemäß § 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ab. Außerdem seien die „Strafzölle“ kartellrechtswidrig gemäß § 20 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – nämlich unter dem Gesichtspunkt einer unbilligen Behinderung.

Pharmatechnik geht dabei besonders drastisch vor: Das Starnberger Unternehmen erhebt keine Zusatzgebühr, sondern verweigert den Anschluss kategorisch – allerdings nur bei den Konnektoren von Red Medical, nicht denen von CGM und Secunet. Red Medical erwirkte eine einstweilige Verfügung, die das LG München I vergangenen August mit der Begründung kippte, dass Pharmatechnik nicht marktbeherrschend genug sei.

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