Notbremse nach eigenem Gusto

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Berlin - Vor dem Hintergrund rasant steigender Corona-Infektionszahlen dringen die Kommunen auf flexiblere Regeln für Beschränkungen. Der Deutsche Städtetag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund forderten vor der nächsten Bund-Länder-Runde am Montag eine Abkehr von der starren Fokussierung auf den Inzidenzwert, der die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche beschreibt. Ab einem Wert von 100 sollen gemäß einer von Bund und Ländern vereinbarten Notbremse Öffnungsschritte wieder kassiert werden. Immer mehr Bundesländer haben diese Marke in den vergangenen Tagen überschritten. Auch im bundesweiten Durchschnitt liegt die Sieben-Tage-Inzidenz inzwischen über 100.

Das Robert Koch-Institut (RKI) teilte am Sonntag mit, die Zahl der binnen einer Woche gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liege nun bei 103,9. Am Vortag hatte sie 99,9 betragen. Die bundesweite Inzidenz von über 100 ist vor allem von symbolischer Bedeutung und hat keine zwingenden Folgen für den Umgang mit der Pandemie. Entscheidend ist die Inzidenz in einzelnen Regionen.

Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter 13.733 neue Corona-Infektionen. Am Sonntag vor einer Woche waren es noch 10.790 Außerdem wurden 99 neue Todesfälle innerhalb eines Tages mit dem Coronavirus gemeldet – nach 70 registrierten Todesfälle am vergangenen Sonntag. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards vom frühen Sonntagmorgen wieder, nachträgliche Änderungen sind möglich. Sonntags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.

Städtetagspräsident Burkhard Jung zeigte sich unzufrieden mit der Corona-Politik. „Ich mache mir Sorgen, dass die Corona-Politik von Bund und Ländern die Unterstützung vor Ort verliert – auch bei den Oberbürgermeistern“, sagte Jung den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Geschlossenheit unter den Oberbürgermeistern bekomme Risse. Jung monierte Festlegungen zu Corona-Tests ohne Beachtung der Infrastruktur, Beschlüsse zur Öffnung von Schulen und Kitas ohne eine erkennbare Teststrategie und zu viel Bürokratie.

KRITIK AN FOKUSSIERUNG AUF INZIDENZWERT

Jung forderte von Bund und Ländern, nicht nur auf die Inzidenzwerte zu schauen. „Wir sollten in Deutschland einen neuen Corona-Indikator einführen, der auch die Impfquote, die Belastung der Intensivstationen und die Fallsterblichkeit berücksichtigt.“ Auch der Städte- und Gemeindebund mahnte, der Inzidenzwert sollte nicht der einzige Maßstab sein. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der „Welt am Sonntag“, auch Aspekte wie die Belastung der Krankenhäuser in der Region oder klar eingrenzbare Hotspots müssten berücksichtigt werden.

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