Milliarden-Defizit: Kassenchefs zum Kassensturz bei Spahn

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Berlin - Bereits vergangene Woche schlug Gesundheitsökonom Professor Dr. Wolfgang Greiner, der auch Mitglied des Sachverständigenrates des Gesundheitsministeriums ist, Alarm wegen der bevorstehenden Kostenexplosion bei den Krankenkassen nicht nur wegen der Folgen der Corona-Krise. Heute trifft sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit den Kassenchefs zum Kassensturz. Ein 14 Milliarden Euro tiefes Loch haben die Kassen ausgerechnet, berichtet der Tagesspiegel. Ein Anstieg der Beträge scheint daher unausweichlich.

Das Treffen werde, wie üblich in diesen Zeiten, nur als Telefonkonferenz stattfinden, berichtet der Tagesspiegel. Über allen Details werde dabei die Grundsatzfrage stehen, ob man jetzt auch noch den Krankenkassen, wo schon alle anderen Branchen nach Steuergeld rufen, durch üppige Zuschüsse aus der Notsituation heraushelfen solle. Oder ob man lieber hinzunehmen bereit sei, „dass die Beiträge durch die Decke gehen“ und die bereits am Boden liegende Wirtschaft durch höhere Lohnnebenkosten noch zusätzlich belastet und am Aufschwung gehindert werde.

Für das Treffen haben die Kassenchefs schon einmal aus ihrer Sicht einen Kassensturz ins Bundesgesundheitsministerium geschickt. „Wir werden dem Minister die dramatische Finanzsituation schildern“, zitiert der Tagesspiegel einen der Beteiligten, „und wir werden vehement höhere Bundeszuschüsse fordern.“ Offenbar erwarten die Kassen in diesem Jahr ein Defizit von mehr als 14 Milliarden Euro. Wenn der Bund nicht mit Steuergeldern einspringt, müsste sich der durchschnittliche Zusatzbeitrag für die Versicherten nahezu verdoppeln: von derzeit 1,1 auf 2,0 bis 2,2 Prozent. Und dabei sei der zu erwartende Corona-Katzenjammer im nächsten Jahr, etwa durch hohe Arbeitslosenzahlen und Nachholeffekte der Krankenhäuser, noch gar nicht eingepreist, berichtet der Tagesspiegel.

Allerdings: Auf welche Zahlen sich der Bericht stützt, ist unklar. Das Papier der Kassen für das Treffen mit Spahn, das APOTHEKE ADHOC vorliegt, enthält keine konkreten Zahlen. Allerdings verweisen die Kassen darauf, dass bis zum Jahresende 2020 die Reserven von gut zehn Milliarden Euro des Gesundheitsfonds leerlaufen könnten. Die Kassen selbst verfügen laut dem Finanzbericht des BMG für 2019 über Rücklagen von knapp 20 Milliarden Euro – diese sind aber nach Kassenarten unterschiedlich verteilt. Die Kassen schlagen vor, den Bundeszuschuss aus Steuermittel zu erhöhen. Derzeit schießt der Bundeshaushalt 14,5 Milliarden Euro zu. Die vom Tagesspiegel bezifferten Kassendefizite werden von anderer Seite als „Glaskugel“-Zahlen eingestuft. Niemand könne derzeit eine realistische Schätzung vornehmen.

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