GKV-Kassensturz im Herbst

Krankenkassen fordern Staatshilfe wegen Corona-Krise APOTHEKE ADHOC, 12.05.2020 10:44 Uhr

Berlin - Wegen Zusatzausgaben und erwarteten Mindereinnahmen durch die Corona-Krise fordern die Krankenkassen staatliche Unterstützung, um nicht in Finanznöte zu geraten. Nach Angaben des GKV-Spitzenverbandes wurde darüber in einem Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beraten. Die Vorstandsvorsitzende Doris Pfeiffer sprach von einer „offenen und konstruktiven Atmosphäre“. Man sei sich einig gewesen, dass „spätestens im Herbst mit dem Bundesfinanzminister über einen höheren Bundesanteil an der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zu sprechen sein“ werde.

In einem Positionspapier, mit dem die Kassen in das Gespräch gegangen waren, ist die Rede von Steuermitteln. Ohne gesetzliche Maßnahmen steuere das Finanzierungssystem der GKV spätestens zum Jahreswechsel auf einen existenziell bedrohlichen Liquiditätsengpass zu, heißt es darin. Es müssten zeitnah Maßnahmen ergriffen werden. Andernfalls drohten Schließungen „von Krankenkassen mit geringen Reserven“ und Beitragssteigerungen für Mitglieder und Unternehmen, „die in einer Rezession unbedingt vermieden werden sollten“.

Durch die Corona-Krise sind die Kassen mit Mindereinnahmen durch sinkende Beitragseinnahmen wegen Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit konfrontiert. Auf der anderen Seite entstehen Zusatzausgaben etwa durch die Aufstockung von Intensivbetten oder durch die Übernahme der Kosten auch für symptomunabhängige Coronatests. Allerdings sind vorübergehend auch Ausgaben gesunken, weil Operationen und Behandlungen aufgeschoben wurden. Daher ist die genaue Größenordnung der Finanzlücke nach Kassenangaben noch nicht abzuschätzen.

Nach einem Bericht des Tagesspiegels rechnen die Kassenmanager mit einem Defizit von bis zu 14,5 Milliarden Euro. Allerdings: Auf welche Zahlen sich der Bericht stützt, ist unklar. Das Papier der Kassen für das Treffen mit Spahn, das APOTHEKE ADHOC vorliegt, enthält keine konkreten Zahlen. Jedoch verweisen die Kassen darauf, dass bis zum Jahresende 2020 die Reserven von gut zehn Milliarden Euro des Gesundheitsfonds leerlaufen könnten.

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