51 Corona-Abmahnungen

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Berlin - Werbung mit Corona-Bezug wird nahezu täglich bei der Wettbewerbszentrale beanstandet: Seit Mitte Februar gab es 159 Anfragen und Beschwerden, 51 Abmahnungen wegen unlauterer Werbung und 16 formlose Hinweise wurden ausgesprochen, außerdem wurden vier einstweilige Verfügungen erwirkt und eine Unterlassungsklage bei Gericht eingereicht.

Die meisten Fälle betreffen laut Wettbewerbszentrale Werbemaßnahmen in den Bereichen Gesundheit und Lebensmittel, „mit denen den Verbrauchern direkt oder auch subtil Schutz vor Coronaviren suggeriert wird“. Sowohl nach dem allgemeinen Irreführungsverbot als auch nach speziellen Regeln etwa im Heilmittelwerbe oder Lebensmittelrecht sei es unzulässig, mit Eigenschaften oder Wirkungen eines Produkts zu werben, über die es tatsächlich nicht verfügt.

So hat das Landgericht Gießen die Werbeaussage „Corona-Infektion: Wie wir uns mit Vitalpilzen schützen können“ als unzulässig untersagt. Ein anderes Unternehmen hatte für seine Nahrungsergänzungsmittel mit der Abbildung eines stilisierten Menschen, der Coronaviren abwehrt, und mit der Aussage „Volle Power für Ihr Immunsystem“ geworben. Das Landgericht Essen befand, dass die verwendete Grafik fälschlicherweise einen Schutz vor Viren suggeriere und untersagte die betreffende Werbung. Beide Entscheidungen sind nicht rechtskräftig.

In einem dritten Fall wurde für Produkte wie Mundspüllösungen und Ohrentropfen-Gel geworben – wieder mit einem abgebildeten Coronavirus und der Aussage „99,9 Prozent Keimreduktion aller relevanten Keime einschließlich MRSA“. Auch diese Aussage wurde durch das LG Düsseldorf untersagt.

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