Mehrkosten

L-Thyroxin: Keine Aufzahlung für Beamtin

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Berlin -

Aufzahlung gehören zu den großen Ärgernissen in den Apotheken. Wenn Hersteller ihre Preise nicht auf das von den Kassen vorgegebene Niveau absenken, kann es für die Versicherten teuer werden. Zumindest Beihilfeempfänger können darauf hoffen, im Einzelfall verschont zu werden: Vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg (VG) erstritt eine Ruhestandsbeamtin, dass ihr das Land Sachsen-Anhalt die kompletten Kosten für L-Thyroxin Henning ersetzen muss.

Die ehemalige Beamtin wurde nach einer Schilddrüsenoperation im Jahr 2010 auf L-Thyroxin Henning 25 eingestellt. Seit Einführung des Festbetrags im Jahr 2014 fällt eine Aufzahlung an. Zwar handelt es sich um Centbeträge, doch die Pensionistin war der Auffassung, dass ihr ehemaliger Arbeitgeber im Rahmen seiner Fürsorgepflicht für die Mehrkosten aufkommen müsse. Ein Austausch gegen ein anderes Präparat sei nicht zumutbar.

Sie legte eine Stellungnahme ihrer Ärztin vor, der zufolge ein Austausch wegen starker Unterschiede „nicht zu empfehlen“ sei. Da das Allgemeinbefinden „in erheblichen Maße“ beeinträchtigt werde, müsse ständig nach- und neuverordnet werden, was zu erheblichen Mehrkosten durch teure Blutkontrollen, Arztbesuche und Medikation führe. Sie wies darauf hin, dass der Wirkstoff aus diesen Gründen auch auf der Substitutionsausschlussliste stehe.

Das Land lehnte ab. Nach Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) seien die Arzneimittel nur bis zur Höhe der Festbeträge beihilfefähig. Nur aufgrund der allgemeinen Fürsorgepflicht des Dienstherren könnten in besonders schwerwiegenden Einzelfällen Ausnahmen zugelassen werden, zum Beispiel bei unerwünschten Nebenwirkungen, welche über bloße Unannehmlichkeiten oder Befindlichkeitsstörungen hinausgingen. Diese müssten vielmehr die „Qualität einer behandlungsbedürftigen Krankheit“ erreichen; alternativ müsse ein „unzureichender patientenrelevanter Nutzen“ nachgewiesen sein. Diese Anforderungen müssten jedoch objektiv feststellbar und durch den Arzt bescheinigt sein.

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