BMG kippt „Apotheke light“

Düsseldorf -

Einer gegen alle: Mit seinen Plänen zur Novellierung der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) stand das Bundesgesundheitsministerium (BMG) zuletzt allein auf weiter Flur. Nicht nur die Apothekerverbände waren geschlossen gegen Erleichterungen für Filialapotheken, sondern auch die Länder – und zuletzt auch die Koalitionsfraktionen. Jetzt beugt sich die Hausleitung um Minister Daniel Bahr (FDP) den Sachargumenten – und kämpft darum, ihr Gesicht nicht zu verlieren. Das Szenario „Apotheke light“ ist offenbar vom Tisch.

 

Noch vor Weihnachten hatte sich der Unions-Fraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) mit Fragen an das BMG gewandt. Auch die ABDA-Spitze wurde noch einmal einbestellt; über die Inhalte des Gesprächs mit Bahr ist nichts bekannt. Man sei jetzt mitten in der internen Diskussion, heißt es aus dem Ministerium. Alles sei noch offen.

Etwas konkreter wurde die parlamentarische Staatssekretärin im BMG, Ulrike Flach (FDP), heute beim Neujahrsempfang der Apothekerkammer Nordrhein in Düsseldorf: Sie sei sicher, dass am Ende eine Novelle stehe, die von den Apothekern akzeptiert werden könne – sofern man berücksichtige, dass nicht alle Wünsche erfüllt werden könnten.

In einer Kernfrage hat sich das BMG offenbar überzeugen lassen: Weder müssten Filialapotheken künftig keine Rezeptur mehr haben, noch würden Notdienstpflichten entfallen oder der Versorgungsauftrag der Apotheke gefährdet. Das Schreckgespenst der Kiosk-Apotheke wolle niemand – ebenso wenig wie die öffentliche Skandalisierung des Verfahrens, so Flach mit Blick auf die Berichterstattung der Bild-Zeitung.

Im Februar will das BMG laut Flach dem Kabinett einen neuen Entwurf vorlegen. Einen konkreten Termin gibt es aber noch nicht.