Kommentar

Spahn: Meister der Schlagzeilen Lothar Klein, 14.03.2018 15:35 Uhr

Berlin - Eines hat Jens Spahn (CDU) immerhin schon geschafft: Bereits vor der Amtsübernahme ist der neue Gesundheitsminister in Stadt und Land bekannter als Amtsvorgänger Hermann Gröhe nach vier Jahren. In einem Interview-Marathon hat Spahn für Schlagzeilen gesorgt und Kritik auf sich gezogen. Als Polarisierer zieht der erst 37-jährige nun ins Bundesgesundheitsministerium (BMG) ein. Ob ihn die Schlagzeilen dereinst zu höheren Aufgaben pushen werden, bleibt abzuwarten. Jetzt muss er erst einmal Gesetze und Verordnungen liefern, kommentiert Lothar Klein.

Mit seinen Hartz IV-Aussagen hat Spahn einen politischen Nerv in Deutschland getroffen. Dabei sind die daraus produzierten Schlagzeilen provozierender als Spahns Worte. Das aber wird der medial erfahrene Politiker kalkuliert haben. Spahn will anecken, um Dinge zu bewegen. Spahn lässt sich nicht den Mund verbieten, weder von Parteichefin Angela Merkel noch von der neuen Kabinettsdisziplin. Spahn war immer unbequem und will dies offenbar bleiben.

Das alles sind Eigenschaften, die einem Politiker Aufmerksamkeit garantieren. Nach vier behäbigen Jahren im BMG weht dort ab sofort ein anderer Wind. Das ist gut so, weil viele Aufgaben auf Spahn warten. Gröhe war fleißig wie kein anderer Gesundheitsminister vor ihm, aber er hat die Dinge nicht vorangetrieben. Vor allem bei der Digitalisierung ist Deutschland im internationalen Vergleich abgehängt. Der Medikationsplan auf Papier ist dafür eine symbolträchtige Pleite des ambitionierten E-Health-Gesetzes.

Spahn traut man mehr Dynamik zu. Das kann er jetzt beweisen. Er kann zeigen, dass er sich im sogenannten Haifischbecken der unzähligen widerstreitenden Interessen des Gesundheitswesens nicht den Schneid abkaufen lässt. Das wird schwer genug. Man darf gespannt sein, ob er sich mit den Lobbyisten auf offener Bühne genauso anlegt wie mit den Hartz IV-Empfängern.

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