Thema: Gesetzgebung
Artikel zum Thema
Risikobewertung auf Anordnung beibehalten Lauterbach rechtfertigt Corona-Risikostufe von 2022
In der Corona-Pandemie ist die Risikobewertung auf Anordnung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Anfang 2022 nicht herabgestuft worden – was der... Mehr»
Petition mit 54.000 Unterschriften Pflegern droht Abschiebung – Lauterbach will helfen
Im Kampf gegen die drohende Abschiebung von kolumbianischen Pflegekräften bekommt ein Heim im niedersächsischen Wilstedt Unterstützung aus dem... Mehr»
Die Ampel-Regierung ist Geschichte, im Februar stehen Neuwahlen an – möglicherweise folgt auch ein personeller Wechsel im Bundesgesundheitsministerium (BMG).... Mehr»
Abda arbeitet an Kernpositionen Overwiening: „Wir wollen in den Koalitionsvertrag“
Das Apothekenreformgesetz liegt seit Monaten auf Eis und ist nach dem Ampel-Aus „klar vom Tisch“ – ebenso wie die „Lauterbach‘schen Scheinapotheken“. Jetzt... Mehr»
Viel Kritik aus dem Ländle Klinikreform: Baden-Württemberg prüft Klage
Baden-Württemberg fordert weiterhin erhebliche Nachbesserungen bei der Krankenhausreform und schließt auch eine Klage gegen die jüngste Entscheidung des... Mehr»
BMG bald in Unionshand? Laumann: Reformpaket für Apotheker
„Es wird noch Apotheken geben, wenn Karl Lauterbach schon Geschichte ist.“ Mit diesen Worten hatte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der Branche... Mehr»
Änderung der BtMVV BMG will Diamorphin-Substitution erleichtern
Diamorphin kommt in der Substitutionstherapie zum Einsatz. Seit 2009 gibt es das „Heroin“ auf Rezept. Seitdem ist die Zahl der Patient:innen gestiegen. Mit der... Mehr»
Apotheken als schnelle und leistungsstarke Akteure Katastrophenschutz: SPD-Landrat für Apotheke vor Ort
Steve Kanitz (SPD), Landrat des Altmarkkreises Salzwedel (Sachsen-Anhalt, hat seinen Besuch in der Hansa Apotheke Salzwedel genutzt, um auf die Relevanz der... Mehr»
Kliniksterben in westdeutschen Großstädten Klinikreform: Was ändert sich jetzt?
Nach fast zweijährigem Ringen ist Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Ziel: Der Bundesrat ließ sein noch von der Ampel-Koalition beschlossenes Gesetz... Mehr»
Nach langer Diskussion und viel Kritik ist es nun offiziell: Auch das Großprojekt Klinikreform ist – allen vorherigen Drohungen zum Trotz – vom Bundesrat... Mehr»



















