Thema: Gesetzgebung
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Gesundheitsausschuss Erste Anhörung zu Arzneimitteln
Zum Pharmapaket der Großen Koalition gibt es am 12. Februar eine öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss. Da für das Gesetzgebungsverfahren nicht viel Zeit... Mehr»
Bundestag Ausschuss von 0 auf 100
Für Kennenlernspiele wird der neue Gesundheitsausschuss im Bundestag kaum Zeit haben. Schon bei der konstituierenden Sitzung werden die 37 neuen Mitglieder... Mehr»
Arzttermine Gröhe: Inakzeptable Wartezeiten
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will Kassenpatienten rascher zu einem Termin beim Facharzt verhelfen. „Monatelange Wartezeiten sind nicht... Mehr»
Bilanz in Dur: Zum Abschied sangen die BMG-Mitarbeiter ihrem Ex-Chef Daniel Bahr (FDP) die Gesetze seiner Amtszeit vor. Mehr»
EU-Tabakrichtlinie Schwelle für Nikotinpräparate
Mit strengeren Tabakgesetzen will die EU die Bürger künftig vom Rauchen abhalten. Die EU-Kommission hat nach jahrelangen Beratungen einen Vorschlag zur Änderung... Mehr»
Pharmapaket Bundestag verlängert Preissperre
Union und SPD haben ihr Pharmapaket im Schnelldurchlauf auf den Weg gebracht. Heute wurden im Bundestag unter Leitung der ehemaligen Gesundheitsministerin und... Mehr»
Pharma-Sparpaket FAZ: Kanzleramt bremst Preismoratorium
Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auf eine Fortführung des Preismoratoriums verständigt. Doch laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung... Mehr»
Bundestag Linke will nicht auf Regierung warten
Union und SPD verhandeln noch über eine Große Koalition. Der Fraktion Die Linke dauert die Regierungsbildung zu lange. Sie beantragt die sofortige Einsetzung... Mehr»
Koalitionsverhandlungen Apothekenketten waren Zankapfel
Union und SPD haben in der AG Gesundheit ihre Verhandlungen zu Arzneimitteln und Apotheken abgeschlossen. In einem knapp zweiseitigen Papier bekennen sich die... Mehr»
Koalitionsverhandlungen Strafparagraph für Ärzte-Korruption
Für Korruption im Gesundheitswesen soll es künftig einen eigenen Straftatbestand im Strafgesetzbuch (StGB) geben. Darauf haben sich die Unterhändler von Union... Mehr»



















