Haushaltsberatung

Union: 50 Millionen Euro für Impfregister

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Berlin -

Der Aufbau eines Impfregisters wird wahrscheinlicher. Der Deutsche Ärztetag (DÄT) hat sich dafür ausgesprochen. Die Union bringt zur heutigen Haushaltsberatung im Bundestag einen Änderungsantrag ein.

Der DÄT fordert den Gesetzgeber in einem Antrag auf, eine gesetzliche Regelung für den Aufbau eines bundesweiten zentralen Impfregisters einzuführen. Die Corona-Pandemie habe die Schwächen des Gesundheitssystems in „erschreckender Weise“ aufgedeckt, heißt es zur Begründung. „Korrekte valide Daten über die Impfquote, Impfungen oder über Nebenwirkungen sind bis heute nicht vollständig erfasst. Namhafte Experten weisen darauf hin, dass in Deutschland zu spät Daten erhoben werden und lückenhaft sind. Dies hat auch zu erheblicher Verunsicherung in der Bevölkerung geführt.“

In den skandinavischen Ländern sei ein Impfregister schon lange vorhanden und habe etwa die Akzeptanz der HPV-Impfung erfolgreich gesteigert, so die Delegierten der Landesärztekammer Thüringen, die den Antrag eingebracht hatten. Als weiteres Beispiel wird der Impfstoff gegen die Schweinegrippe genannt: Wissenschaftler in Finnland und Schweden hätten die Daten aus dem Impfregister überprüft, nachdem Berichte über junge Patientinnen und Patienten aufgetaucht waren, die überdurchschnittlich an Narkolepsie litten. „Sie hatten den Impfstoff Pandemix erhalten. Daraufhin wurde die Impfung für unter 20-Jährige gestoppt.“

Auch im Datenschutz sehen die Ärzt:innen kein Hindernis: Ein Impfregister werde von Datenschützern als machbar bewertet. „Ein Impfregister bietet eine Menge von Chancen – wenn es gut gemacht ist. Wer die Sicherheit und die Wirksamkeit von Impfstoffen solide erfassen möchte, braucht schließlich Daten, muss also wissen, wer wann wo welchen Impfstoff bekommen hat, um Nebenwirkungen und seltene schwere Reaktionen aufzuspüren. Es geht nicht um den gläsernen Patienten. Es geht darum, Impfstoffe zu beleuchten. Ein Impfregister ist ein Werkzeug, um Nebenwirkungen und Unverträglichkeiten schnell und zugleich über einen langen Zeitraum aufzuspüren und dient letztendlich der Sicherheit der Patientinnen und Patienten.“

Die Union hatte sich schon in der Debatte um eine Corona-Impfpflicht für den Aufbau eines Impfregisters ausgesprochen. Nun geht sie mit einer konkreten Forderung in die Haushaltsberatungen: Für den „Aufbau und Betrieb eines nationalen Impfregisters“ sollen demnach 50 Millionen Euro eingestellt werden.

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