Spahn: ApBetrO erst Mitte Mai im Kabinett

Berlin -

Die Bundesregierung wird die Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) am 9. Mai beschließen. Bei den Münsteraner Gesundheitsgesprächen sagte der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn, dass die Verordnung durchgewunken werde. Darüber hätten sich die Fraktionen von CDU/CSU und FDP mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) geeinigt.

 

Zuletzt hatte es geheißen, dass Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) mit den Änderungen des Bundesrates nicht zufrieden sei und seine Handschrift in der ApBetrO vermisse. Bei den vergangenen Ministerrunden hatte das BMG die Verordnung auch nicht auf die Tagesordnung gesetzt.

Warum die ApBetrO erst Mitte Mai abgenickt werden soll, sagte Spahn nicht. Für das Inkrafttreten der Novelle kommt somit der 1. Juni in Frage.