FDP will „Rückkehr zur Normalität“

Söder rückt von Inzidenz ab

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Berlin -

Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder will künftig nicht mehr die Sieben-Tage-Inzidenz zum Maßstab
der Corona-Politik machen. „Aufgrund der hohen Impfquote ist die Methodik der ersten drei Wellen, also sich nur auf die Inzidenz zu konzentrieren, nicht mehr passend“, sagte der CSU-Chef der Mediengruppe Münchner Merkur tz. Stattdessen soll künftig „eine Art Krankenhaus-Ampel“ die rote Linie vorgeben.

Der bayerische FDP-Chef Daniel Föst begrüßte die angekündigte Abkehr vom Inzidenzwert. „Söder bewegt sich endlich“, sagte Föst. Erst am Freitag hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete von der Staatsregierung in München verlangt, „von ihrem starren Inzidenzwert-Fetisch“ abzukehren. Nun sei die Frage, wie lange Corona-Einschränkungen noch aufrecht erhalten werden müssten, meinte Föst am Samstag. „Für uns Freie Demokraten ist der Zeitpunkt gekommen, zur Normalität zurück zu kehren.“

Söder hatte erklärt, dass das baden-württembergische Modell künftig als Vorbild für Bayern dienen soll. „Das heißt: 3G - getestet,
geimpft und genesen – gilt künftig unabhängig von der Inzidenz“», sagte Söder.

In Baden-Württemberg genießen Geimpfte und Genesene seit dem 16. August unabhängig von örtlichen Corona-Inzidenzen in vielen Bereichen wieder größere Freiheiten. Hingegen müssen Ungeimpfte wesentlich häufiger als bisher negative Antigen-Schnelltests vorweisen, die jeweils nicht älter als 24 Stunden sein dürfen. Neben Baden-Württemberg hatten auch Niedersachsen und andere Bundesländer angekündigt, dass die Inzidenzwerte künftig nicht mehr allein die Richtung in der Politik vorgeben.

„Wir müssen ein neues Kapitel aufschlagen aus Sicherheit und Eigenverantwortung“, sagte Söder der Zeitung. Wichtig ist dem
bayerischen Regierungschef, die Belastung des Gesundheitssystems auch künftig im Blick zu behalten.

Die Krankenhaus-Ampel solle die die Situation auf den Intensivstationen spiegeln. „Da wir uns bei der Ministerpräsidentenkonferenz nicht einigen konnten, entwickeln wir das in Bayern selbst“, kündigte Söder an. „So haben wir Anreize zum Impfen, mehr Normalität und verhindern gleichzeitig eine Überlastung der Krankenhäuser.“

Einen konkreten Termin zur Umsetzung der Maßnahmen nannte der Regierungschef noch nicht. Einen weiteren Lockdown schließt aber auch er aus. „Das können Sie den Geimpften und Genesenen nicht zumuten“, meinte Söder.

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