Gesundheitskonzept

Schwarz-Gelb will System umkrempeln

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Union und FDP wollen das Gesundheitssystem gemeinsam umkrempeln: „Langfristig wird das bestehende Ausgleichssystem überführt in eine Ordnung mit mehr Beitragsautonomie, regionalen Differenzierungsmöglichkeiten und einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen, die sozial ausgeglichen werden“, teilten die Koalitionäre in spe heute mit. Laut Unions-Verhandlungsführerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) werde das System gerechter, da der Solidarausgleich von allen Einkommen getragen werde.

„Es muss ein Ausgleich zwischen Arm und Reich im Steuersystem geleistet werden“, sagte von der Leyen. Das sei fairer als der alte Ausgleich, der ausschließlich von kleinen und mittleren Einkommen bis zur Beitragsbemessungsgrenze getragen worden sei. Der Arbeitgeberanteil werde festgeschrieben, so die derzeitige Bundesfamilienministerin und mögliche Nachfolgerin von Ulla Schmidt (SPD) im Gesundheitsressort.

Das neue System soll von der Leyen zufolge vermutlich 2011 umgesetzt werden. Bereits zu Beginn der Legislaturperiode soll aber eine Regierungskommission die notwendigen Schritte einleiten. FDP-Chefunterhändler Dr. Philipp Rösler sprach von einer fairen und transparenten Lösung.

Die CSU-Vertreterin Barbara Stamm erklärte, dass der Zusatzbeitrag im kommenden Jahr unverändert bleiben soll. Von der Leyen fügte hinzu, dass der einheitliche Beitragssatz der Krankenkassen zunächst nicht angehoben werde. Krisenbedingte Einnahmeausfälle dürften „nicht alleine den Versicherten aufgebürdet werden“ und sollen deshalb künftig mit Steuermitteln ausgeglichen werden.

Die zweite „zentrale Komponente“ im Gesundheitsbereich heißt knapp: „Unnötige Ausgaben sind zu vermeiden.“ Wo Schwarz-Gelb den Rotstift ansetzen wird, wurde heute noch nicht verraten.

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