Schmidt glaubt an Stabilität

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) rechnet einem Bericht der „Wirtschaftswoche“ zufolge damit, dass der ab Herbst geplante Einheitsbeitrag für alle gesetzlichen Kassen über mehrere Jahre hinweg stabil bleiben wird. Diese Ansicht teilt der Chef der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH), Ingo Kailuweit, nicht. Er hat vor einem stetigen Anstieg der Beiträge zur Krankenversicherung in den kommenden zehn Jahren gewarnt.

„Die Beiträge klettern jedes Jahr im Schnitt um gut 0,3 Punkte“, sagte Kailuweit der „Bild“-Zeitung. Daher drohe bis 2018 ein Beitragssatz von beinahe 20 Prozent. Bereits für Anfang 2009 - wenn auch der umstrittene Gesundheitsfonds eingeführt wird - erwartet die KKH einen Anstieg von heute durchschnittlich 14,8 auf 15,5 Prozent. Als Gründe für das Beitragsplus nannte Kailuweit unter anderem fehlenden Wettbewerb und mangelnden Sparwillen.

Der Ersatzkassenverband VdAK wies die Langzeitprognose als „ziemlich spekulativ“ zurück. „Das ist heute noch nicht einschätzbar“, sagte eine Sprecherin. Auch das Gesundheitsministerium äußerte Kritik: „Das ist wirklich Unfug“, sagte Sprecher Klaus Vater. Selbst für Prognosen für 2009 sei es zu früh. Erst nach Klarheit über Ausgaben und Einnahmen der Kassen in diesem September könne die Entwicklung abgeschätzt werden - und dies nur für ein Jahr.

Berechnungen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHT) im Auftrag der „Wirtschaftswoche“ gehen von einem Einheitssatz von mindestens 15 Proznet aus. Demnach könnten auf die Arbeitgeber durch erhöhte Beitragssätze Mehrkosten von bis zu 2,8 Milliarden Euro zukommen. DIHT-Präsident Ludwig Georg Braun, forderte die Regierung in der „Bild“ auf, „den Gesundheitsfonds umgehend zu stoppen“.

Schmidt selbst äußerte sich bisher nicht zur Höhe des Einheitssatzes. Derzeit liegt der Durchschnittssatz aller gesetzlichen Krankenkassen bei 14,85 Prozent. Die neue Regelung gilt zum 1. Januar 2009. Kassen, die mit dem Beitrag nicht auskommen, müssen ab diesem Zeitpunkt Zusatzprämien für ihre Versicherten erheben. Gut wirtschaftende Kassen können Beiträge zurückzahlen.