Rechtsradikaler bedroht Gesundheitsministerin

Niedersachsens Gesundheitsministerin Aygül Özkan (CDU) wurde offenbar von einem Rechtsextremisten bedroht: In einer E-Mail an die Ministerin zeigt eine als Bär kostümierte Figur dem Inhaber eines Döner-Imbisses den Hitler-Gruß und winkt in die Türkei fliegenden Flugzeugen nach. Das Video erinnert an das Bekennervideo der Zwickauer Neonazi-Zelle, die für zehn Morde verantwortlich gemacht wird.

Die Polizei hat den mutmaßlichen Verfasser der Mail inzwischen ausfindig gemacht. Der 28-jährige Hannoveraner gehört den Ermittlern zufolge vermutlich der rechten Szene an. Wohnung und Auto des verdächtigten Mannes wurden durchsucht, wie die Polizei mitteilte. Dabei wurden Computer sichergestellt.

Der Verdächtige war den Polizei-Angaben zufolge schon in der Vergangenheit mit Gewalt- und Staatsschutzdelikten aufgefallen. Die Ermittler gehen davon aus, dass es sich um eine Führungsperson der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung „Besseres Hannover“ handelt. Ein Video dieser Gruppierung war der Mail an Özkan beigefügt.

Der 28-Jährige äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorwurf und kam nach dem Verhör wieder auf freien Fuß. Gegen den Mann wird wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Nach einem Bericht der Hannoverschen Allgemeinen handelt es sich bei dem Verfasser um Marc-Oliver M., der bis 2010 Vorsitzender der NPD in Hannover war.