Apotheker müssen wegen DocMorris bluten

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Berlin - Der Prozess um die Rx-Boni von DocMorris wird für die Apotheker zum Trauerspiel. Für eine Klärung durch den Bundesgerichtshof (BGH) entpuppte sich der Streitwert als zu gering. Doch bei der Kostenentscheidung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) die Summe deutlich angehoben. Wettbewerbszentrale und Apothekerschaft müssen damit mehr bezahlen, während ihnen gleichzeitig die höchstrichterliche Klärung verwehrt bleibt.

Obwohl sich die Deutsche Parkinsonvereinigung (DPV) pro forma der Wettbewerbszentrale unterworfen und die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben hatte, ging der „Zahldeckel“ an die Kläger. Weil die Wettbewerbszentrale das Verfahren nach dem Spruch aus Luxemburg verloren hätte, sprachen die OLG-Richter ihr die Kosten zu.

Nun hat das OLG die fällige Kostenentscheidung getroffen und dazu den Streitwert des Verfahrens deutlich nach oben von 15.000 Euro auf 250.000 Euro korrigiert. Damit rollen auf die Wettbewerbszentrale Kosten in Höhe von 76.000 Euro zu. Das ist doppelt misslich: Wegen des niedrigen Streitwertes wäre der Weg zum BGH schwierig gewesen.

Noch nicht entschieden hat die Wettbewerbszentrale, ob sie den Kostenentscheid des OLG Düsseldorf akzeptiert oder Widerspruch einlegt. In Bad Homburg kennt man die Gründe noch nicht. Trotzdem: „Das ist nicht angemessen“, so Rechtsanwältin Christiane Köber. Es habe sich nicht um ein Verfahren gegen die niederländische Versandapotheke DocMorris, sondern gegen die DPV gehandelt.

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