Niedergelassene Ärzte drohen mit Streik

Berlin -

Im Streit um die von den Krankenkassen geforderten Honorarkürzungen bei Ärzten drohen Medizinerverbände mit Streik. Das geht aus einer im Internet veröffentlichten gemeinsamen Erklärung von zehn großen Ärzteverbänden hervor. Hintergrund der Drohung der niedergelassen Ärzte sind die von den Krankenkassen geforderten Honorarkürzungen bei den Medizinern in Höhe von rund 7 Prozent.

 

„Den Verantwortlichen der Krankenkassen muss klar sein, dass die niedergelassenen Ärzte in Deutschland gemeinsam protestieren werden, sollten die rechtswidrigen Forderungen der Kassen Gehör finden. (...) Und das bedeutet im Klartext, dass viele Praxen in Deutschland geschlossen sein werden – bei Fach- und Hausärzten“, heißt es in der Erklärung.

Man werde die vom GKV-Spitzenverband geforderte Honorarkürzung für das Jahr 2013 „auf keinen Fall akzeptieren“. Für den Fall, dass der Erweiterte Bewertungsausschuss (EBA) tatsächlich die Vergütungen für ärztliche Leistungen kürzt, planen die Ärzte gemeinsame Aktionen.

Hintergrund ist ein Gutachten, das der GKV-Spitzenverband beim Forschungsinstitut Prognos in Auftrag gegeben hatte und das belegen soll, dass die Einkommen in den Arztpraxen in Deutschland seit 2008 zu stark gestiegen sind. Als Konsequenz haben die Krankenkassen nun eine Absenkung der ärztlichen Vergütung gefordert.

 

 

„Wir halten das Vorgehen der Krankenkassen nicht nur für skandalös, sondern auch für rechtswidrig. Bereits jetzt ist es so, dass viele Ärzte deutlich mehr Zeit in die Behandlung ihrer Patienten investieren, als dies im Budget vorgesehen ist. Zukünftig sollen wir auch noch dafür das finanzielle Risiko tragen, wenn Patienten öfter zum Arzt müssen – und das ist in einer älter werdenden Gesellschaft absehbar“, monieren die Ärztevertreter.

„Sollte sich ein solches Szenario realisieren, werden wir auch bereit sein, flächendeckend nur noch das Ausreichende, Zweckmäßige, Wirtschaftliche und das Maß des Notwendigen nicht Überschreitende nach SGB V zu erbringen, was zu langen Wartezeiten führen wird“, warnen die Mediziner.

Unterzeichner sind Berufsverbände der Internisten (BDI), Frauenärzte (BvF), Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), Hausärzte, Nervenärzte (BVDN), Neurologen (BDN), Psychiater (BVDP), Augenärzte (BVA), Pneumologen (BdP) und Niedergelassenen Kardiologen (BNK).