KBV: Gröhe schickt Beauftragten

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) setzt einen Beauftragten ein, um dubiose Immobiliengeschäfte der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zu beenden. Einen entsprechenden Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bestätigte eine Sprecherin. Es geht um die Immobiliengesellschaft der KBV, die Apo-KG. Das Ministerium hatte die Rückabwicklung der als nicht rechtskonform eingestuften Konstruktion gefordert.

Das Ministerium habe mit der KBV nun vereinbart, einen Beauftragten einzusetzen, der die notwendigen Schritte zur Abwicklung der Apo-KG prüft und ergreift, sagte die Sprecherin. Die Vertreterversammlung der KBV hatte im Mai grünes Licht für die Abwicklung der Gesellschaft sowie für die Rückforderung ebenfalls rechtswidriger Pensionszahlungen gegeben.

Dies hatte das Ressort von Minister Hermann Gröhe (CDU) gefordert. Andernfalls hatte Gröhe die KBV entmachten und einen Staatskommissar die Geschäfte übernehmen lassen wollen. Die KBV ist die oberste Vertretung von Deutschlands Kassenärzten.