Start in 2019

Kabinett beschließt Spahns Pflegepersonal-Stärkungsgesetz APOTHEKEK ADHOC, 01.08.2018 13:09 Uhr

Berlin - Die Bundesregierung will sowohl in den Krankenhäusern als auch in Alteneinrichtungen mehr Pflegestellen schaffen. Das Kabinett verabschiedete jetzt einen milliardenschweren Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), um dem Pflegenotstand entgegenzuwirken. Allein in der Altenpflege sollen insgesamt 13.000 zusätzliche Stellen geschaffen werden. Bezahlt werden soll das Paket überwiegend von der gesetzlichen Krankenversicherung. Krankenhäuser, die zu wenig Pflegekräfte beschäftigen, dürfen den Angaben zufolge künftig weniger Patienten behandeln.

Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Ab Januar 2019 können in stationären Pflegeeinrichtungen 13.000 Pflegekräfte neu eingestellt werden. Und: Jede zusätzliche oder aufgestockte Stelle für Pflegekräfte in Krankenhäusern wird voll von der Krankenversicherung finanziert. Auch die Tarifsteigerungen in der Krankenhauspflege werden vollständig von den Kostenträgern übernommen, und zwar rückwirkend ab dem Jahr 2018.“

Wesentliche Regelungen im Überblick:

13.000 Stellen werden in der stationären Altenpflege neu geschaffen und von der gesetzlichen Krankenkasse ohne finanzielle Beteiligung der Pflegebedürftigen finanziert. Die 13.000 Stellen dürften nach Angaben Spahns etwa 640 Millionen Euro kosten. Einrichtungen mit bis zu 40 Bewohnern erhalten eine halbe Pflegestelle, Einrichtungen mit 41 bis 80 Bewohnern eine Pflegestelle, Einrichtungen mit 81 bis 120 Bewohnern eineinhalb und Einrichtungen mit mehr als 120 Bewohnern zwei Pflegestellen zusätzlich.

Um Pflegekräfte zu entlasten, wird die Digitalisierung gefördert. Die Pflegeversicherung stellt dafür einmalig pro Einrichtung (ambulant oder stationär) 12.000 Euro zur Verfügung. Mit der Kofinanzierung der Einrichtung können somit Maßnahmen im Umfang von bis zu 30.000 Euro je Einrichtung finanziert werden.

Die Zusammenarbeit von niedergelassenen Ärzten und stationären Pflegeeinrichtungen wird weiter verbessert. Die ambulante Alten- und Krankenpflege, insbesondere im ländlichen Raum, wird durch eine bessere Honorierung der Wegezeiten gestärkt.

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