Kabinett beschließt Hilfspaket

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Berlin - Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen: Die Bundesregierung bringt ein riesiges Notpaket auf den Weg. Dabei geht es um Unternehmen, aber auch viele andere.

Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterstützt der Bund Familien, Mieter, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, beschloss das Kabinett am Montag gleich mehrere große Schutzschirme und umfangreiche Rechtsänderungen. Damit die Hilfen rasch ankommen, soll im Schnellverfahren bereits am Mittwoch der Bundestag, am Freitag der Bundesrat den Maßnahmen zustimmen.

Die Bundesregierung bringt für das Hilfspaket gewaltige Summen auf. Nach sechs Jahren ohne neue Schulden fällt die schwarze Null im Bundeshaushalt - das Kabinett beschloss einen Nachtragshaushalt mit einer Neuverschuldung von rund 156 Milliarden Euro. Dafür soll der Bundestag am Mittwoch eine Notfallregelung in der Schuldenbremse in Kraft setzen.

Das am Montag beschlossene Hilfspaket umfasst viele Bereiche: Kleine Firmen und Solo-Selbstständige wie Künstler und Pfleger sollen über drei Monate direkte Zuschüsse von bis zu 15.000 Euro bekommen. Über einen Stabilisierungsfonds sollen Großunternehmen mit Kapital gestärkt werden können, der Staat soll sich notfalls auch an den Firmen beteiligen können. Zugleich startete am Montag ein unbegrenztes Sonder-Kreditprogramm der Förderbank KfW.

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