„Jede Ausgabe der Abda muss geprüft werden“

Berlin -

Apotheker Aristide Reidel macht seinem Ärger über die Erhöhung des Abda-Haushalts in einem offenen Brief Luft. Von der Standesvertretung fordert der Inhaber der Rathaus-Apotheke in Saulheim mehr Transparenz und Disziplin bei den Ausgaben sowie neue demokratische Strukturen.

Um 18 Prozent sollen die Abda-Beiträge im kommenden Jahr steigen, weitere Anpassungen sind schon fest eingeplant. Zu spüren wird die Erhöhung zwar nicht sofort sein, aber auf die Mitglieder der Kammern und Verbände kommen unausweichliche Steigerungen zu. Zur Kasse wird einmal mehr die Basis gebeten – die Apotheker:innen vor Ort. Für Reidel ein Schlag ins Gesicht – und zwar für alle Menschen, die in öffentlichen Apotheken arbeiten.

Abda-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening habe die Abstimmung zum Haushalt als „starkes Zeichen“ gelobt. Aber: „Das ist kein starkes und gutes Zeichen‘! Das ist antidemokratische Gutsherr:innenart und Feudalismus“, kontert Reidel. „Es wird über Geld, das ich verdiene, entschieden.“ Das Geld für all die „Verschwendungen“ der Abda müsse an der Basis hart erarbeitet werden. „Die Erfolge der Abda-Arbeit sind minimal, wenn man es genau bedenkt, sind sie nicht vorhanden.“

Reidel fordert Transparenz. „Der ganze Haushalt muss offengelegt werden. Eine Steigerung darf erst erfolgen, wenn in den Versammlungen von Kammern und Verbänden auf Landesebene mehr Ausgaben für die Abda genehmigt werden.“ Reidels Forderung: „Jede Ausgabe der Abda muss geprüft werden. Die Satzung der Abda muss so geändert werden, dass das Veto eines Verbandes oder einer Kammer reicht, um den Haushaltsbeschluss aufzuhalten. Hier ist ein Einstimmigkeitsprinzip zwingend geboten.“ Die erforderlichen Satzungsänderungen müssten jetzt schnell her, damit „dieser Beschluss vor der Jahreswende gekippt werden kann“.

Laut Reidel müssen grundsätzliche Punkte geklärt werden. „Was sind Pflichtausgaben, was nicht? Wie viel wird wofür und warum ausgegeben und wer hat mit wem Verträge? Diese Fragen müssen beantwortet werden. Ebenso wie die Frage nach dem Einsparpotenzial.“

Ein Beispiel für strukturelle Veränderungen: Braucht es eine eigene Arzneimittelkommission? „Zuerst ist zu prüfen, welche Leistungen der Adba überflüssig sind! Brauchen wir zum Beispiel die Doppelstruktur einer eigenen AMK, da die deutsche Ärzteschaft ja eine AMK hat?“, fragt Reidel. Stichwort Finanzdisziplin.

Fest steht für ihn: „Der Haushalt muss durch Sparmaßnahmen saniert werden und nicht durch das Abzocken der Beitragszahler:innen!“ Apotheker:innen könnten überhaupt nur mehr Geld an die Abda zahlen, wenn sie selbst eine Erhöhung ihres Honorars bekämen. Die von der Abda geforderten 12 Euro seien schon zu wenig, so Reidel: Mit Blick auf die gestiegenen Kosten müsste das Honorar um mindestens 50 Prozent steigen.

Und dann ist da noch der DAT-Beschluss aus 2014 – die jährliche Überprüfung der Angemessenheit des Festzuschlages. „Wo sind die Nachweise für die 2014 beschlossene jährliche Überprüfung? Hat die Abda das jährlich wenigstens selbst umgesetzt? Wenn das gemacht wurde, muss ja eine ordentliche, schriftliche Dokumentation vorliegen, wenn nicht, dann ist das ein Armutszeugnis erster Güte!“, so der Apotheker.

Der Protesttag habe den Apotheken im finanziellen Bereich „absolut gar kein Fortkommen gebracht“, so Reidel. Statt einer Honorarerhöhung sei eine zeitlich befristete Erhöhung des Kassenabschlags gekommen.

Die Verstetigungen der erleichterten Abgaberegeln seien kein echter Zugewinn für die Apotheken, sondern für die Kassen und die Politik, weil durch die Sonderregeln die Patient:innen besser versorgt werden können, argumentiert Reidel. Und an die Änderungen bei der Präqualifizierung will er gar nicht erst denken, da sie aus seiner Sicht nur zu Diskussionen mit den Kassen führen werden.