Whatsapp-Krankenscheine

HWG-Verstoß: Niederlage für AU-Schein.de APOTHEKE ADHOC, 05.09.2019 09:02 Uhr

Berlin - Dem Internetportal AU-Schein.de könnte bald verboten sein, für sein Angebot zu werben. Das Landgericht Hamburg hat im Rechtsstreit zwischen dem Start-up und dem Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) gegen das Unternehmen entschieden.

AU-Schein.de hat es zu unterlassen, das Angebot in der bisherigen Form zu bewerben, weil die Ausstellung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ohne persönlichen Kontakt zwischen Arzt und Patient gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) sowie §25 der Hamburger Berufsordnung der Ärzte verstößt, teilt das Landgericht auf Anfrage mit. „Unzulässig ist eine Werbung für die Erkennung oder Behandlung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaften Beschwerden, die nicht auf eigener Wahrnehmung an dem zu behandelnden Menschen oder Tier beruht (Fernbehandlung)“, heißt es dazu in §9 HWG.

Das sah die Kammer im Falle von AU-Schein.de als erwiesen an. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, das Unternehmen kann noch in Berufung gehen und hat angekündigt, das auch zu tun. Eine vorläufige Vollstreckbarkeit müsste vom VSW beantragt und unter Hinterlegung einer Sicherheitsleistung durchgesetzt werden.

Der VSW hatte das Unternehmen im Februar abgemahnt. Die Ausstellung der Bescheinigung erfolge dort ausschließlich aufgrund von Angaben, die über einen Fragebogen gemacht werden können. Weder sähen die das Attest ausstellenden Ärzte den Patienten, noch sei ein telefonischer Kontakt zu dem Patienten erforderlich, um die Angaben zu verifizieren, so VSW-Geschäftsführer Ferdinand Selonke. In Hamburg war zu Jahresbeginn das Fernbehandlungsverbot in der Berufsordnung der Ärzte noch nicht gelockert worden. Auch wenn der Gesetzgeber den Weg die Fernbehandlung frei gemacht hat und die Berufsordnungen der Länder dem nach und nach angepasst werden, galt deshalb zu der Zeit in Hamburg noch, dass individuelle ärztliche Behandlung, insbesondere auch Beratung, nicht ausschließlich über Print- und Kommunikationsmedien durchgeführt werden dürfen.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Mehr zum Thema

Mehr aus Ressort

Weiteres
Coronavirus

Eindämmung von Sars-CoV-2

Drosten warnt erneut vor Herdenimmunität»

Testung von 3000 Menschen

Reutlingen: Antikörperstudie geht in die zweite Phase»

Halb so viel Valsartan

Dafiro mit falscher Wirkstärke»
Markt

Verblisterung und Einnahmekontrolle

BMWi fördert Tabletten-Dispenser»

Erstattungsfähige DiGA

AU-Schein.de: Jetzt auch App-Rezepte für 1 Euro»

Wegen Noventi-Deal

Insolvenzverfahren zu AvP vorgezogen»
Politik

Drei Viertel der Praxen nicht behindertengerecht

Barrierefreiheit: Für Apotheken Pflicht, für Praxen Kür»

BMG soll mehr Kompetenzen erhalten

Gesetzentwurf: Spahn will mehr Macht»

Kritik an Spahns Apothekenstärkungsgesetz

Freie Apotheker: VOASG gefährdet auch die Ärzte»
Internationales

Trotz steigender Infektionszahlen

Trump: „Pandemie ist bald vorbei“»

Obergrenzen für Treffen

Österreich verschärft Anti-Corona-Maßnahmen»

Projekt „Apian“

Coronatest per Drohne»
Pharmazie

Adrenalin-Notfallpens

Emerade ist zurück: Aktivierungsfehler behoben»

Stada und Aliud

Ibuprofen Retard geht retour»

Teils direkt, teils über den Großhandel

Volibris-Generika kommen»
Panorama

Pilzsaison

Giftnotruf: Weniger Anfragen wegen Pilzen»

Nachtdienstgedanken

Ist die zweite Welle schon da?»

Verkostung im KaDeWe

Arzneibuch-Elixiere für den guten Geschmack»
Apothekenpraxis

Esslingen

Nach Apothekenschließungen: Notdienst vor Gericht»

adhoc24

Corona-Tests in Apotheken / Impfbereitschaft der Teams / AvP: Rolle der BaFin»

Aussonderungsrechte bei AvP

Hoos widerspricht Apothekerverband»
PTA Live

Mikronährstoff-Stiefkinder

Wofür ist eigentlich Mangan?»

Die Pandemie-Hausapotheke

Corona-Helferlein aus der Apotheke»

Auf die Ausgangsstoffe kommt es an

Rezepturtipp: Erwärmen und ergänzen»
Erkältungs-Tipps

Erkältung in Corona-Zeiten

No Go: Husten als Stigma»

Bronchitis, Pneumonie, Corona

Husten ist nicht gleich Husten»

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Halsschmerzen»
Magen-Darm & Co.

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»

Hilfe bei Obstipation, Hämorrhoiden & Co.

Ballaststoffe: Essenziell für die Verdauung»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»

Geschlechtsbestimmung

Mädchen oder Junge? Der Genetik auf der Spur»

Kaiserschnitt ist kein Muss

HIV und Schwangerschaft»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»

Von Reinigung, Pflege und Wellness

Handpflege: Unterschätzt, aber unerlässlich»