AOK gewinnt beim BSG

Gericht segnet 200.000-Euro-Retax ab Alexander Müller, 02.01.2019 10:46 Uhr

Berlin - Schwerer Schlag für kurz vor Weihnachten: Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 20. Dezember Retaxationen in Höhe von rund 200.000 Euro gegen einen Apotheker aus Neuruppin für rechtens erklärt. Dieser hat erfolglos gegen einen Vertrag zwischen der AOK Nordost und seinem Landesapothekerverband (LAV) geklagt.

Der LAV Brandenburg hatte im Jahr 2007 eine „ergänzende Vereinbarung“ mit der AOK geschlossen. Diese beinhaltete die Vorgabe, dass Rezepturen monoklonaler Antikörper nur als Fertigarzneimittel abgerechnet werden können, sowie einen Rabatt von 1,75 Prozent pro Rezeptzeile. Hintergrund war, dass die Kasse seinerzeit den Herstellerabschlag kassieren wollte. Sie kannte aber die verwendeten Fertigarzneimittel nicht, weil jeweils eine patientenindividuelle Rezeptur verordnet war.

Da mehrere Zyto-Apotheker die Vereinbarung nicht anerkannten und weiter nach Hilfstaxe abrechneten, retaxierte die Kasse. Der Apotheker aus Neuruppin klagte dagegen. Aus seiner Sicht war die Umwidmung einer verordneten Rezeptur in ein Fertigarzneimittel ein Eingriff in die ärztliche Therapiehoheit. Die ergänzende Vereinbarung zwischen AOK und LAV sei daher unwirksam. Der Verband habe kein Mandat für einen solchen Vertrag gehabt, zudem seien die vereinbarten Preise nicht auskömmlich.

Schon im September 2013 entschied das Sozialgericht Neuruppin zugunsten der Kasse. Im Dezember 2016 bestätigte das Landessozialgericht Brandenburg (LSG) die Entscheidung. Demnach handelte es sich bei der Vereinbarung zwischen Kasse und LAV um eine wirksame rechtliche Grundlage für eine Retaxierung. Der Apotheker ging gegen diese Entscheidung in Revision – und unterlag abermals. Laut BSG ist der Ergänzungsvertrag „durch eine konkludente nachträgliche Genehmigung des beklagten Apothekerverbandes mit Wirkung ex tunc wirksam geworden“. Das bedeutet von Beginn an, man könnte auch sagen rückwirkend.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Markt

Grundsteinlegung in Densborn

CC Pharma baut für 2,5 Millionen Euro»

Versandapotheken

Aponeo streicht Vorzugsbehandlung»

Philipp Lahms Firma

Sixtus: Der Zusammenbruch»
Politik

WIRKSTOFF.A

Streitthema Impfung: Spahn und die Apotheker»

NNF-Statistik

114 Millionen für 400.000 Notdienste»

Marktverengung

Methotrexat: Drei Hersteller stellen 97 Prozent her»
Internationales

PGEU

EU-Apothekerverband fordert Honorar für Engpässe»

CVS-Projekt

Von Yogakurs bis Rollstuhl: Apotheken werden „HealthHubs“»

Protestaktion

Basel: Der Sarg vor der Apotheke»
Pharmazie

Shingrix-Mangel

Handlungsempfehlung der STIKO»

Notfallmedikation

Warum fehlen Fastjekt & Co?»

Rote-Hand-Brief

Keine DOAKs bei Antiphospholipid-Syndrom»
Panorama

Apothekerprojekt in Berlin

Mit „Phascha“ gegen den Nachwuchsmangel»
Ärzte fordern 6000 Studienplätze mehr»

Stereotype

Welcher Apothekertyp sind Sie?»
Apothekenpraxis

Bericht Saarbrücker Zeitung

Apotheker-Clan: Steuerbetrug in Millionenhöhe?»

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Retax-Love – eine unmögliche Liebesbeziehung»

Kollegen berichten

Es geschah im Notdienst»
PTA Live

Stellenanzeigen

Antrittsbonus und „Nase voll von Center-Apotheke“»

Fortbildung

Zum Rezeptur-Workshop auf die PTA-Schulbank»

LABOR-Download

AMK-Rückrufe: 17.05 - 23.05.2019»
Erkältungs-Tipps

Husten durch Schnupfen?

Post-nasal-drip-Syndrom»

Nasennebenhöhlenentzündungen

Sinusitis: Wenn die Nase dicht macht»

Fünf Tipps

Ohrentropfen richtig anwenden »
Magen-Darm & Co.

Darmflora

Kolibakterien: Helfer und Krankheitserreger»

Darmflora

Mythos: Leaky-gut-Syndrom»

Schleimhautschädigung

Magengeschwür: Bohrender Schmerzbringer»
Kinderwunsch & Stillzeit

Allergie

Heuschnupfenmittel in der Schwangerschaft»

Wie Kate Middleton

Der Schwangerschaftsübelkeit trotzen»

Supplemente bei Kinderwunsch

Folsäure: Wieso, weshalb, warum?»