GroKo-Kabinett

Dorothee Bär wird Digitalministerin

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Berlin -

Dorothee Bär (CSU) wird Digitalministerin. Ein eigenes Ministerium wird dafür zwar nicht geschaffen, die CSU-Politikerin erhält in der neuen Regierung aber den Posten einer Staatsministerin im Bundeskanzleramt.

Die CSU hat ihr Team für die neue Regierung bekannt gemacht. Generalsekretär Andreas Scheuer zieht ins Verkehrsministerium ein, Entwicklungsminister Gerd Müller bleibt im Amt und Horst Seehofer erhält wie erwartet das um das Ressort „Heimat“ erweiterte Innenministerium. Die Personalie Dorothee Bär kam indes für viele überraschend, es war mit nur drei Ministersesseln für die CSU gerechnet worden.

Bärs Posten wurde eigens geschaffen. Er ist formell dem einer Staatssekretärin gleichgestellt, nur befindet er sich im Kanzleramt, statt in einem Bundesministerium und ist mit einem Sitz im Kabinett vertreten. Die für das Querschnittsthema Digitalisierung wesentlichen Kompetenzen sind bisher über 14 Ministerien verteilt, die Koordination der einzelnen Abteilungen wird eine der Aufgaben der stellvertretenden CSU-Vorsitzenden sein. Dass sie die übernimmt, war schon seit längerem im Gespräch; Themen der Digitalisierung zählen zu den politischen Arbeitsschwerpunkten der 39-Jährigen. „Sie ist in der Digitalisierung gut zuhause“, hatte Seehofer sie kürzlich gelobt.

Bisher ist die studierte Politikwissenschaftlerin Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Außerdem ist sie Vorsitzende des CSU-Netzrates und des CSUnet, dem netzpolitischen Arbeitskreis der Partei. Im Zentrum ihrer netzpolitischen Agenda steht die Medien- und Informationskompetenz der Bürger: „Kompetenz ist der beste Datenschutz“, heißt es dazu auf ihrer Seite. Ihre Aufgabe sei es, diese Kompetenzen zu vermitteln und die richtigen gesellschaftspolitischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Die dreifache Mutter aus dem unterfränkischen Ebelsberg ist dafür bekannt, eine aktive Nutzerin sozialer Medien zu sein. Insbesondere Twitter hat es ihr angetan: Eine Studie des Berliner Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik kam zu dem Schluss, dass Bär neben Peter Altmaier (CDU) und Volker Beck (Grüne) unter den Berliner Spitzenpolitikern zu den versiertesten Nutzern des Kurznachrichtendienstes gehört. Auch ein Faible für Computerspiele zählt zu ihren digitalen Kompetenzen, sie ist eine der Stifterinnen des Deutschen Computerspielpreises.

Bei Bärs Posten soll es sich um einen Kompromiss zwischen Seehofer und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) handeln: Seehofer habe laut dem Nachrichtenmagazin Spiegel gefordert, die Abteilung für Entwicklung des ländlichen Raums von Landwirtschafts- ins Innenministerium zu verlegen.

Merkel lehnte das ab und sagte dafür bei einer anderen CSU-Forderung zu, nämlich der Schaffung eines Staatsministerpostens für Digitalisierung. Seehofer dementierte später, dass es solche Verhandlungen gegeben habe. Es sei lediglich angedacht, im Kanzleramt einen Staatssekretärsausschuss zur Digitalisierung einzurichten.

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