GroKo-Kabinett

Dorothee Bär wird Digitalministerin APOTHEKE ADHOC, 05.03.2018 12:39 Uhr

Berlin - Dorothee Bär (CSU) wird Digitalministerin. Ein eigenes Ministerium wird dafür zwar nicht geschaffen, die CSU-Politikerin erhält in der neuen Regierung aber den Posten einer Staatsministerin im Bundeskanzleramt.

Die CSU hat ihr Team für die neue Regierung bekannt gemacht. Generalsekretär Andreas Scheuer zieht ins Verkehrsministerium ein, Entwicklungsminister Gerd Müller bleibt im Amt und Horst Seehofer erhält wie erwartet das um das Ressort „Heimat“ erweiterte Innenministerium. Die Personalie Dorothee Bär kam indes für viele überraschend, es war mit nur drei Ministersesseln für die CSU gerechnet worden.

Bärs Posten wurde eigens geschaffen. Er ist formell dem einer Staatssekretärin gleichgestellt, nur befindet er sich im Kanzleramt, statt in einem Bundesministerium und ist mit einem Sitz im Kabinett vertreten. Die für das Querschnittsthema Digitalisierung wesentlichen Kompetenzen sind bisher über 14 Ministerien verteilt, die Koordination der einzelnen Abteilungen wird eine der Aufgaben der stellvertretenden CSU-Vorsitzenden sein. Dass sie die übernimmt, war schon seit längerem im Gespräch; Themen der Digitalisierung zählen zu den politischen Arbeitsschwerpunkten der 39-Jährigen. „Sie ist in der Digitalisierung gut zuhause“, hatte Seehofer sie kürzlich gelobt.

Bisher ist die studierte Politikwissenschaftlerin Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Außerdem ist sie Vorsitzende des CSU-Netzrates und des CSUnet, dem netzpolitischen Arbeitskreis der Partei. Im Zentrum ihrer netzpolitischen Agenda steht die Medien- und Informationskompetenz der Bürger: „Kompetenz ist der beste Datenschutz“, heißt es dazu auf ihrer Seite. Ihre Aufgabe sei es, diese Kompetenzen zu vermitteln und die richtigen gesellschaftspolitischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen.

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